Archiv der Kategorie 'Gronau'

Neues Gutachten: Atomfabriken Gronau und Lingen könnten stillgelegt werden

(Text von Jan Becker, 17.11.2017, .ausgestrahlt-Blog)
Laut neuer Rechtsgutachten im Auftrag der scheidenden Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wäre die Stilllegung der AKW-Brennstoff-Fabriken in Gronau und Lingen nicht verfassungswidrig.
Bislang sind die Anlagen vom „Atomausstieg“ ausgeklammert.
Wegen des Zeitpunkts für die Veröffentlichung der Gutachten ist Hendricks aber aus der Verantwortung.
Atomkraftgegner*innen fordern nun Taten von der kommenden Regierungskoalition. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog
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Atomwaffen made in UAA Gronau (Westf.)

Die Blockade eines Urantransportes bei der Urananreicherunganlage (UAA) Gronau kam just in time zur Verleihung des Friedensnobelpreises für die Kampagne ICAN, als Beispiel dafür, wie Mensch sich gegen die Produktion von Atomwaffen engagieren kann. . . . weiterlesen bei => http://blog.eichhoernchen.fr
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siehe auch => ICAN bekommt den Friedensnobelpreis . . . www.bi-luechow-dannenberg.de . . . 08.10.2017
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Uranzug nahe Gronau blockiert

Die Bahn stellt den Zugverkehr wegen des Sturms ein. Der Sturm ist aber für Atomtransporte nicht gefährlich.
Ein Uranzug hatte am 5.10.17 frühmorgens den Hamburger Hafen Richtung Gronau verlassen.

Und wenn der Sturm die gefährliche Atompolitik nicht stoppt, dann müssen Aktivist*innen ran.
Sie haben netterweise bei Steinfurt zwischen Münster und Gronau Beton im Gleisbett gefunden.
Und so haben sich gegen 17:45 Uhr am 5. Oktober 2017 Antiatomaktivist*innen auf der Zugstrecke Münster-Gronau an zwei Betonblöcken im Gleisbett festgekettet. . . . weiterlesen bei => http://blog.eichhoernchen.fr
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Wie uns mittlerweile (6.10.17) berichtet wurde, sind seit ca. 9:15 Uhr alle Angeketteten aus dem Gleis – nach über 15 Stunden im Gleisbett – raus, die Strecke wurde gegen 11:30 Uhr wieder freigegeben.
Die Polizei in Gronau sprach von der besten Lock-On-Aktion seit langem und hatte mit den Betonblöcken im Gleis ziemlich zu kämpfen. . . .
siehe auch => Atomkraftgegner blockierten Bahnstrecke im Münsterland . . . www1.wdr.de . . . 06.10.2017
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Uranexporte von Lingen und Gronau nach Tihange und Doel: „NRW-Ministerpräsident Laschet muss jetzt handeln“

Atomkraftgegner*innen erwarten Druck auf Bundesregierung

Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Ärzteorganisation IPNNW erwarten vom neuen NRW-Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU Bundesvorsitzenden Armin Laschet, dass er seinen Worten Taten folgen lässt und sich in Berlin für einen sofortigen Exportstopp deutscher Brennelemente aus Lingen und von angereichertem Uran aus Gronau zu den Pannenreaktoren nach Tihange und Doel einsetzt.

Während am Sonntag 50.000 Menschen eine 90 km lange grenzüberschreitende Menschenkette zwischen Laschets Wohnort Aachen und dem AKW-Komplex in Tihange bildeten, forderte Laschet erneut zu Recht die Stilllegung der hoch gefährlichen Reaktoren sowie die Einstellung der deutschen Uranexporte dorthin.
Bereits im April hatten CDU und FDP im NRW-Landtag nicht nur die Beendigung der Brennelementexporte nach Belgien gefordert, sondern auch die Rücknahme bestehender Genehmigungen.

„Als NRW-Ministerpräsident steht Armin Laschet nun selbst in der Verantwortung und muss seine Versprechen umsetzen. Eine lange Einarbeitungszeit bleibt ihm nicht. Wir erwarten insbesondere, dass er innerhalb der Großen Koalition den Weg zu einem Exportstopp für Brennelemente frei macht. Die Menschen weit über die Aachener Region hinaus haben am Sonntag ein klares Zeichen für ein sofortiges Ende der deutschen Beteiligung am Betrieb der belgischen und französischen AKW gesetzt. Die Politik muss jetzt liefern,“ so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

„Der neue Ministerpräsident sollte im Gegensatz zu seiner Vorgängerin Kraft die Atompolitik in NRW zur Chefsache machen. Das bedeutet auch, dass die neue NRW-Landesregierung das direkte Gespräch mit den belgischen Nachbarn suchen sollte, um dort die Stilllegung der gefährlichen Reaktoren voranzubringen – die Zeit drängt,“ forderte Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

NRW-Ministerpräsident Laschet muss darüber hinaus umgehend mit der Stilllegung der UAA Gronau beginnen. Mittlerweile besteht der dringende Verdacht, dass angereichertes Uran aus Gronau nicht nur in Hochrisikoreaktoren eingesetzt, sondern auch für die Produktion von Tritium für US-Atomwaffen genutzt wird.
„Damit würde sich der Verdacht der Antiatombewegung bestätigen, dass die Urananreicherungsanlage Gronau auch für die Produktion von Atomwaffen eine Rolle spielt. Dies wäre ein klarer Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag, den Deutschland unterzeichnet hat“, so Dr. Angelika Claußen, Europavorsitzende der IPPNW.

Für den 9. September organisieren die Initiativen und Verbände am Atomstandort Lingen eine überregionale und grenzüberschreitende Demonstration, um zwei Wochen vor der Bundestagswahl die Forderung nach einem konsequenten und umgehenden Atomausstieg zu untermauern.
(PM)


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Neue NRW-Landesregierung muss auch vor der eigenen Tür kehren: Keine Uran-Lieferungen für US-Atombomben, Tihange und Co!

Urananreicherung in Gronau beenden!
Kein weiterer Atommüll nach Ahaus!

Die Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) begrüßen, dass alle neuen möglichen Regierungsparteien in NRW die Kritik an den maroden Atomreaktoren in Belgien teilen.
Von einer neuen Landesregierung müssen dementsprechend umgehend konkrete Schritte, wie ein Stopp der Uranlieferungen von Urenco aus Gronau und der Brennelemente-Lieferungen aus Lingen umgesetzt werden. Durch die Versorgung der Pannen-Reaktoren in Doel, Tihange oder Fessenheim tragen Urenco und das Land NRW eine Mitverantwortung für mögliche Unfälle.

Im Landtag forderten Anfang April alle Parteien den Stopp von Brennelemente-Lieferungen an die belgischen AKWs. CDU und FDP forderten in einem weitergehenden Entschließungsantrag auch die Rücknahme der bestehenden Liefergenehmigungen. Diese Aussagen gilt es jetzt von einer neuen Landesregierung nach der Wahl umzusetzen, zum Beispiel durch Transportverbote und Einwirken auf das für die Ausfuhrgenehmigungen zuständige Bundesumweltministerium.
Konkrete rechtliche Möglichkeiten hatte bereits die Ärzteorganisation IPPNW vorgestellt.
Auch Greenpeace hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das am 10.5.2017 an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) übergeben wurde.

„Es ist aber auffällig, dass in den Wahlprogrammen von CDU und SPD nur Tihange und Doel, nicht aber die Atomstandorte in NRW selbst genannt werden, die FDP äußert sich dazu gar nicht“, beschreibt Peter Bastian vom Aktionsbündnis Münsterland die atompolitischen Sichtweisen der drei Parteien. Gerade die Atomstandorte Gronau, Ahaus, Jülich müssen aber auch auf die politische Tagesordnung.

Liefert Urenco auch für das US-Atomwaffenprogramm?

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Gronauer Urananreicherungsanlage unter anderem einen US-Brennelemente-Hersteller beliefert, der im Zusammenhang mit dem US-Atombomben-Programm steht. Auch wenn unklar ist, ob angereichertes Uran aus Gronau in den USA zur Tritium-Produktion genutzt wurde, fordern die Atomkraftgegner einen sofortigen Exportstopp für angereichertes Uran: „Die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Nutzung verwischen immer wieder! Die Vorstellung, dass der Urenco-Konzern von Gronau aus eine Anlage in den USA beliefert, die mit der Produktion von Atomwaffenmaterial verknüpft ist, ist unerträglich“, so Udo Buchholz, Vorstandsmitglied des BBU.

Atomausstieg statt Atomforschung!

Zu einem Atomausstieg in Deutschland gehört auch die Beendigung der Urananreicherung – da passt es gar nicht, dass sich die FDP für uneingeschränkte Forschung, zum Beispiel an Uran-Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen einsetzt.
Deswegen werden sich die Anti-Atomkraftinitiativen und der BBU auch weiterhin für eine sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage und der Jülicher Zentrifugenforschung durch die Urenco-Tochter ETC (Enrichment Technology Company) einsetzen.

Oberirdische Endlager in Ahaus und Gronau?

Die Atommüllproblematik haben die potenziellen Regierungsparteien laut Wahlprogrammen bislang gar nicht auf dem Schirm. Das ist nicht nur den Menschen im Münsterland gegenüber verantwortungslos, da sowohl in Gronau als auch in Ahaus die unbefristete Lagerung von Atommüll geplant ist und neue Castor-Transporte nach Ahaus drohen.
Erst vor Kurzem ist für das Ahauser „Zwischen“lager die unbefristete Lagerung von schwach- und mittelradioaktivem Atommüll beantragt worden.
In Sachen Castor-Transporte aus Jülich und Garching hat es die rot-grüne Landesregierung versäumt, konkrete Schritte gegen diesen Wahnsinn einzuleiten. „Wir erwarten von der neuen Landesregierung nun eine klare Positionierung“, so Peter Bastian vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

Das unbefristete Gronauer Lager für Uranmüll in Form von Uranoxid ist seit geraumer Zeit fertig, aber scheinbar wollte Urenco die Landtagswahl abwarten – nun droht die zügige Beantragung der Einlagerungsgenehmigung. Die Atomkraftgegner wollen zukünftig die geplanten Rücktransporte von abgereichertem Uran, welches in Frankreich in Uranoxid umgewandelt wurde, verstärkt ins Visier nehmen.

Als nächste große Protestaktion steht die Menschenkette von Tihange nach Aachen am 25. Juni an.

(PM vom 17.5.2017)
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Gronau & Lingen • Urenco-Uran für die USA: Infos von Heinz Smital, Greenpeace

Es geht um die Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen.

ARD-Tagesschau vom 11.05.2017
Eine Info zum Artikel => Greenpeace-Aktivisten protestierten gegen Kernbrennstäbe aus Deutschland . . . 12. Mai 2017 . . . AAE
und => Greenpeace-Protest vor der Brennelementefabrik in Lingen . . . 10. Mai 2017 . . . AAE
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siehe auch => Ist Deutschland in der Lage, selbstständig Atomwaffen zu bauen? . . . 10. April 2017 . . . AAE
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=> hier ist das Greenpeace-Rechtsgutachten zum Ausstieg aus der Brennstofffertigung
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siehe auch => Ministerin Hendricks muss Brennelementexporte nach Belgien verbieten! • Neue Stellungnahme: Der Weg zum Exportstopp ist frei! . . . 27. April 2017 . . . AAE
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Ostermarschproteste in Gronau und Jülich gegen Urananreicherung

(aktualisiert am 15.4.2017)
Rund 250 Atomkraftgegner*innen aus Belgien, aus den Niederlanden und aus der Bundesrepublik haben sich Karfreitag (14. April 2017) in Gronau am Ostermarsch zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage beteiligt.
Ihre eindeutige Forderung an die Landes- und Bundespolitik:
Sofortige Stilllegung der umstrittenen Uranfabrik.

Auch in Jülich wurde mit Nachdruck gegen Urananreicherung und gegen den Bau von Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen demonstriert.

In der Gronauer Urananreicherungsanlage wird Natururan für den späteren Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet (angereichert). Der Urenco-Konzern, an dem u. a. die Energieunternehmen RWE und E.ON beteiligt sind, hat für die Anlage in Gronau eine unbefristete Betriebsgenehmigung.
Mit Uran aus Gronau werden Atomkraftwerke in der Bundesrepublik, aber auch in Belgien, Frankreich und anderswo betrieben.
Die Urananreicherung in Gronau erfolgt mit dem Zentrifugenverfahren, das grundsätzlich auch zur Produktion von Uran für Atomwaffen geeignet ist.
Auch das iranische und pakistanische Atomprogramm basiert auf dieser Zentrifugentechnik.

In Jülich ist die Enrichment Technology Company (ETC) ansässig, ein Tochterunternehmen des Urenco-Konzerns und des französischen Atomkonzerns Areva. Die ETC erforscht und entwickelt Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen und baut sie auch. In der Vergangenheit hatte sie auch einen Produktionssitz neben der Urananreicherungsanlage in Gronau, der aber bereits vor einigen Jahren geschlossen wurde.

Schulterschluss der Anti-Atomkraft-Bewegung mit Friedensorganisationen

Der Gronauer Ostermarsch wurde wie in den letzten Jahren im Rahmen der bundesweiten Ostermärsche der Friedensbewegung durchgeführt.
Bei zwei Kundgebungen am Bahnhof und vor der Urananreicherungsanlage kamen Mitglieder regionaler und überregionaler Organisationen zu Wort. Texte einiger Reden unter => www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2017/reden

Im Aufruf zur Teilnahme an dem Gronauer Ostermarsch hieß es: „Die in Jülich erforschte und in Gronau angewandte Zentrifugentechnologie für die Urananreicherung ist eine massive Bedrohung für den Frieden. In der Urenco-Anlage in Almelo (NL) entwendete der pakistanische Wissenschaftler Dr. Khan in den 1970erJahren Baupläne und verhalf so Pakistan zur Atombombe. Von dort gelangten die Pläne auch an den Iran und Nordkorea.“

Mit dem Ostermarsch in Gronau wurde u. a. folgenden Forderungen Nachdruck verliehen: „Verbot der Urananreicherung und Zentrifugenforschung! Vernichtung und “Entsorgung” aller Atomwaffen und Uranmunitions-Bestände! Stopp aller Waffenexporte und Kriegsbeteiligungen! Sofortige Stilllegung aller Uranminen und Atomanlagen weltweit! Förderung von gewaltfreien Ansätzen zur Konfliktlösung statt Wettrüsten!“

Engagierter Protest auch in Jülich

In Jülich fand Karfreitag ebenfalls eine Ostermarsch-Aktion am Gelände der ETC/Urenco statt. Rund 50 engagierte Personen beteiligten sich an einer Oster-Mahnwache. In Jülich werden Zentrifugen für Urananreicherungsanlagen entwickelt und hergestellt. Organisiert hatte in Jülich den Protest das Aktionsbündnis Stop Westcastor.
(PM)
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Ist Deutschland in der Lage, selbstständig Atomwaffen zu bauen?

Dies ist die Fragestellung und Inhalt eines hoch informativen Vortrags von Dr. Rainer Moormann, Aachen.
Unter dem Inhalt . . .
• Funktionsweise einer Atombombe
• Gewinnung von waffenfähigem Spaltstoff
• Aktueller Stand in Deutschland
• Eigene Erfahrungen zur Proliferation
• Zusammenfassung
. . . kommt er zu dem Fazit: „Anders als in der Presse dargestellt (Joffe…), wäre Deutschland in wenigen Jahren auf Basis der Urananreicherung in der Lage, wirksame Atomsprengsätze zu bauen.“
In dem 2. Kapitel geht er außerdem auf die aktuelle Hype „Thorium in Flüssigsalzreaktoren“ ein.

Lohnt sich! => hier gibts den Vortrag als pdf
=> Ist Deutschland in der Lage, selbstständig Atomwaffen zu bauen? . . . von Dr. Rainer Moormann

Auch darum am Karfreitag, 14.4.2017, auf nach Jülich oder Gronau!
• Flyer zum vergrößern (pdf) bitte anklicken! •

Ostermarsch Jülich:

Beginn der Mahnwache am Karfreitag in Jülich ist um 14 Uhr vor ETC am Forschungszentrum Jülich. Am Info-Stand werdet Ihr von der Volxküche Nordeifel mit Getränken und passenden veganen kulinarischen Köstlichkeiten bestens versorgt!
=> 550 m vor dem Haupteingang des Forschungszentrums => rechts in eine Seitenstraße … ETC
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Macht NRW-CDU Weg frei für Exportstopp für Brennelemente?

Anti-Atom-Initiativen fordern nun schnelle Einigung in Berlin

Die NRW-CDU forderte am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag in einem Entschließungsantrag überraschend genau wie SPD, Grüne, FDP und Piraten den sofortigen Exportstopp von Brennelementen aus Lingen an die belgischen AKW Tihange und Doel.
Anti-Atom-Initiativen aus NRW begrüßen ausdrücklich diesen Sinneswandel des Aachener Landes- und Fraktionsvorsitzenden der NRW-CDU, Armin Laschet, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der Bundes-CDU ist.

Noch am Samstag hatte der Staatsekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, erklärt, eine Änderung im Atomgesetz zur Schließung der beiden Atomfabriken in Lingen und Gronau würde am Veto des Koalitionspartners CDU scheitern.

Herr Laschet müsste jetzt konsequenterweise mit seinem Einfluss auf die Bundespolitik auch den Weg für einen zügigen Exportstopp von Brennelementen aus Lingen freimachen. Das wäre ein enormer Schritt nach vorne.

Die Anti-Atom-Initiativen aus NRW appellieren eindringlich, dass sich Herr Laschet und die NRW-CDU auf Bundesebene für seine Position stark macht und zusammen mit der NRW-SPD diesen Exportstopp bei Umweltministerin Hendricks durchsetzt. An diesem Punkt sind sich inzwischen anscheinend alle Parteien im NRW-Landtag einig.

Die Anti-Atom-Initiativen fordern deshalb eine schnelle Einigung der Großen Koalition auf einen Exportstopp von Brennelementen aus Lingen nach Belgien.
Zweitens sollen alle Parteien im NRW-Landtag zeitnah auf eine schnelle Schließung der Brennelementefabrik in Lingen und der Urananreicherungsanlage in Gronau drängen. Damit würden der Landtag und die Bundesregierung endlich ihrer Verantwortung für den Schutz von Mensch und Umwelt gegen nukleare Bedrohungen gerecht.

Zugleich werden alle Parteien im NRW-Landtag eingeladen, auf Landes- wie Bundesebene öffentlich zur Teilnahme an der größten Protestaktion gegen die AKW in Tihange und Doel aufzurufen und sich aktiv zu beteiligen, bei der es am 25. Juni eine 90 km lange Menschenkette von Tihange über Lüttich und Maastricht nach Aachen geben wird.
(PM von • Aktionsbündnis Münsterland gegen AtomanlagenAachener Aktionsbündnis gegen AtomenergieAntiAtomBonnBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) • vom 7.4.2017)

Informationen zur Menschenkette am 25. Juni 2017 bei =>

• Tihange – Lüttich – Maastricht – Aachen • 90 km Menschenkette

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Ostermarsch 2017 in Jülich und Gronau

Seit bekannt wurde, dass aus der Brennelementefabrik Lingen nicht nur u. a. die Pannenreaktoren in Doel, Cattenom und Fessenheim beliefert werden, sondern auch der Bröckelreaktor Tihange 2, schlagen die bundesweite Berichterstattung und die politischen Reaktionen Kapriolen – endlich! Dabei geht es völlig zu Recht auch um die Urananreicherung in Gronau, denn das angereicherte Uran aus Gronau landet eben auch in Belgien, Frankreich, der Ukraine, China und anderswo!

Deshalb rufen wir für Karfreitag, 14. April, auf zum diesjährigen Ostermarsch zur Urananreicherungsanlage Gronau sowie an der Urenco-Zentrifugentochter Enrichment Technology Company (ETC) am Forschungszentrum Jülich.

• Flyer zum vergrößern (pdf) bitte anklicken! •

Ostermarsch Jülich:

Jülich ist ein guter Demo-Ort, denn in Jülich erforscht und entwickelt ETC für Urenco und Areva die Uranzentrifugen für die Urananreicherung – ETC liefert also das brisante Know-How. Beginn der Mahnwache am Karfreitag in Jülich ist um 14 Uhr vor ETC am Forschungszentrum Jülich.
Am Info-Stand werdet Ihr von der Volxküche Nordeifel mit Getränken und passenden veganen kulinarischen Köstlichkeiten bestens versorgt!
=> 550 m vor dem Haupteingang des Forschungszentrums => rechts in eine Seitenstraße … ETC

Ostermarsch Gronau:

Startpunkt in Gronau ist mit einer Kundgebung um 13 Uhr am Bahnhof Gronau. Dort wird u. a. ein Vertreter der belgischen Anti-Atom-Bewegung zu diesen unsäglichen Uranexporten aus Gronau und Lingen nach Belgien sprechen. Abschluss ist an der UAA, von dort geht es per Shuttle-Bus zurück zum Bahnhof.

Gerade jetzt ist öffentlicher Protest in Gronau sehr wichtig: Es sieht derzeit danach aus, als wolle Urenco unmittelbar NACH der Landtagswahl im Mai den Antrag auf Inbetriebnahme der neuen riesigen Uranmüll-Lagerhalle auf dem UAA-Gelände stellen. Das würde Kapazität für 60 000 Tonnen Uranoxid zur zeitlich unbefristeten (End-)Lagerung bedeuten sowie sehr viele Urantransporte von Frankreich durch das Rheinland, Ruhrgebiet und Münsterland nach Gronau. Wir brauchen keine neuen Uranmüll-Dauerlager, sondern die sofortige Stilllegung der UAA und der anderen Atomanlagen!
Zudem ist die Urananreicherung noch immer „der einfachste Weg zur Atombombe“. Wir wollen deshalb am Karfreitag in Gronau und Jülich auch ein klares Zeichen gegen die heiß diskutierte internationale Aufrüstung setzen und für ein weltweites Verbot der Urananreicherung protestieren.
(Mit Material aus einer Info-mail von SOFA Münster)
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Alle Ostermarsch – Termine
in NRW und bundesweit findet Ihr bei
=> Netzwerk Friedenskooperative,
Network of the German Peace Movement
=> Ostermärsche und -aktionen 2017
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Karfreitag 14.4.2017: Ostermärsche in GRONAU und in JÜLICH

(Zum vergrößern (pdf) bitte anklicken!)

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siehe auch => Es ist an der Zeit: Ostermarsch 2017 • Aktionen am Karfreitag, 14.4.2017 in Jülich und Gronau . . . 26. März 2017 . . . AAE
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Alle Ostermarsch – Termine
in NRW und bundesweit findet Ihr bei
=> Netzwerk Friedenskooperative,
Network of the German Peace Movement
=> Ostermärsche und -aktionen 2017
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Bundesrat winkt Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche durch

Trotz starker Kritik von AntiAtom-Initiativen und Umwelt-Verbänden hat der Bundesrat heute das Standortauswahlgesetz (StandAG) zur Endlagersuche durchgewunken.
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siehe auch => AntiAtom-Initiativen schreiben Ministerpräsidentin Kraft . . . 30. März 2017 . . . AAE
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AntiAtom-Initiativen schreiben Ministerpräsidentin Kraft

NRW soll für Endlagersuchgesetz Vermittlungsausschuss anrufen • „Exporte von Brennelementen und angereichertem Uran stoppen“

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen haben NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie den vier Fachministern Duin, Remmel, Schulze und Löhrmann geschrieben, um von der NRW-Landesregierung die Lösung der gravierenden Probleme im Atombereich einzufordern. Dabei geht es um die Atomstandorte Jülich, Ahaus und Gronau sowie um den unverantwortlichen Export von Brennelementen aus Lingen und angereichertem Uran aus Gronau für die belgischen Pannenreaktoren Tihange und Doel.

NRW muss sich für eindeutiges Atommüll-Export-Verbot einsetzen

Anlass des Briefes ist die Beratung des Standortauswahlgesetzes (StandAG) für die Suche nach einem Atommüllendlager im Bundesrat am morgigen Freitag. In dem umfangreichen Gesetz ist eine Passage enthalten, die nach Auffassung der Anti-Atomkraft-Initiativen letztlich auch den Export der hochradioaktiven Brennelementkugeln aus den stillgelegten Reaktoren in Jülich und Hamm in die USA ermöglichen kann. Thomas Rahner, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, bestätigt dies in einer juristischen Stellungnahme. Zudem wird der Jülicher Versuchsreaktor immer wieder fälschlicherweise als Forschungsreaktor bezeichnet, obwohl er ein Leistungsreaktor war.

Die NRW-Landesregierung muss ihre Aussage im NRW-Koalitionsvertrag „Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden – nämlich zu einem Endlager, wenn hierfür ein Standort gefunden ist“, endlich konsequent umsetzen und sich für ein eindeutiges Exportverbot im Bundesrat einsetzen.
Der Brief und die juristische Stellungnahme hängen dieser PM an.

Klare Strategie für Gronauer Uranmüll gefordert

Mit dem StandAG soll zwar zunächst die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll geregelt werden. Dennoch weist das Gesetz darauf hin, dass dieses Endlager gegebenenfalls zusätzlich den noch zu bergenden Atommüll aus der Asse sowie den Atommüll aus der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) aufnehmen soll. Dadurch kann ein neues Endlager allein aufgrund der riesigen Uranmengen womöglich dreimal so groß werden wie allein für abgebrannte Brennelemente. Atomkraftgegner fordern von der NRW-Landesregierung und der Bundesregierung deshalb eine klare Definition der Gronauer Uranabfälle als „Atommüll“ – und damit verbunden eine neue und verbindliche Strategie zur sicheren Entsorgung dieser Uranabfälle. Der erste Schritt dafür ist die im NRW-Koalitionsvertrag versprochene Stilllegung der Urananreicherungsanlage.

NRW-Landesregierung muss Farbe bekennen

Aus diesen Gründen fordern die Anti-Atomkraft-Initiativen von der NRW-Landesregierung, in der Bundesratssitzung am Freitag den Vermittlungsausschuss anzurufen, um die für NRW offenen und drängenden Fragen verbindlich zu lösen. Desweiteren fordern sie von der Landesregierung eine politische Initiative, um einen Exportstopp für Brennelemente und angereichertes Uran nach Belgien und zu anderen Pannenreaktoren herbeizuführen.

„Die NRW-Landesregierung muss am morgigen Freitag im Bundesrat Farbe bekennen, um die drängenden Atomprobleme für NRW in den Griff zu bekommen – die Enthüllungen zu den Brennelementexporten von Lingen nach Tihange zeigen, dass sich die Bundesumweltministerin jedenfalls nicht um die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung kümmert. Wir erwarten deshalb von Ministerpräsidentin Kraft im Bundesrat und in Düsseldorf eine klare Ansage zum Atomausstieg und gegen Atomexporte“, fordert Marita Boslar vom Aktionsbündnis „Stop Westcastor“.

Neue Proteste in Gronau, Jülich und Aachen/Tihange

Am Karfreitag, 14. April, wird es in Gronau und Jülich Ostermärsche gegen die dortigen Urananreicherungsbetriebe geben.
In Gronau geht es um 13 Uhr vom Bahnhof zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage Gronau.
In Jülich findet um 14 Uhr vor dem Tor der Uranzentrifugen-Firma Enrichment Technology Company (ETC) am Forschungszentrum Jülich eine Mahnwache statt. ETC ist eine gemeinsame Tochter von Urenco und Areva und ist für die Erforschung und Entwicklung sowie den Bau der Uranzentrifugen zuständig, welche die Urananreicherung überhaupt erst ermöglicht.

Am 25. Juni wird mit einer 90 Kilometer langen Menschenkette von Aachen via Maastricht und Lüttich nach Tihange gegen den Weiterbetrieb der belgischen Reaktoren und gegen die Belieferung mit Uranbrennstoff aus Deutschland demonstriert.

(PM von • Aktionsbündnis Münsterland gegen AtomanlagenAktionsbündnis „Stop Westcastor“Aachener Aktionsbündnis gegen AtomenergieBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) vom 30.3.2017)
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=> hier ist der Brief an die NRW-Landesregierung (pdf)
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und hier die =>
Stellungnahme zum Exportverbot durch Fachanwalt
Der neue § 3 Absatz 6 Atomgesetz – ein Schlupfloch für den Export der Brennelemente aus dem AVR Jülich in die USA?
(pdf)
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Es ist an der Zeit: Ostermarsch 2017 • Aktionen am Karfreitag, 14.4.2017 in Jülich und Gronau

• Karfreitag, 14. April 2017 • 14.Uhr • Jülich •

In Jülich findet vor der Urenco-/Areva-Uranzentrifugentochter ETC am Forschungszentrum eine Ostermarsch-Mahnwache statt.

Am Info-Stand werdet Ihr von der Volxküche Nordeifel mit Getränken und passenden veganen kulinarischen Köstlichkeiten bestens versorgt!
Die Mahnwache ist am Haupteingang der Firma ETC, eine direkte „Unterfirma“ von Urenco, UAA Gronau.
Liegt auf dem Gelände vom Forschungszentrum Jülich (FZJ).
=> 550 m vor dem Haupteingang des Forschungszentrums => rechts in eine Seitenstraße … ETC

Hintergrund-Infos:

ETC gehört jeweils zu 50% dem Urenco-Konzern und zu 50 % dem Areva-Konzern (Frankreich).
Das Unternehmen entwickelt und produziert Gaszentrifugen. Mit diesen kann in Urananreicherungsanlagen (UAA, z.B. Gronau) Uran so angereichert werden, dass es sich zur Energieerzeugung in Atomkraftwerken eignet. Grundsätzlich kann mit den Gaszentrifugen aber auch Uran für Uranbomben angereichert werden.
ETC ist an sieben Standorten in fünf Ländern vertreten. Deutsche Standorte sind Jülich und Gronau (Westfalen). In Gronau wird vom Urenco Konzern die einzige deutsche Urananreicherungsanlage betrieben, für die die ETC die Zentrifugen montiert.
Mit der Ostermarsch-Mahnwache in Jülich wird verdeutlicht, dass somit hier wichtige Komponenten für die internationale Atomindustrie erforscht und produziert werden.
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Karfreitag, 14. April 2017 • Gronau • 13 Uhr • Ostermarsch 2017 •

14. April 2017: Ostermarsch Gronau/Jülich

Wir rufen erneut zum diesjährigen überregionalen Ostermarsch am Karfreitag, 14. April, in Gronau und Jülich auf.
Infos und Flyer findet ihr auf => www.ostermarsch-gronau.de

In Gronau ist Start um 13 Uhr am Bahnhof, dann Ostermarsch zur UAA und dort Abschlusskundgebung. Von der UAA fährt ein Shuttle-Bus zurück zum Bahnhof.
In Jülich findet um 14 Uhr eine Mahnwache vor der Uranzentrifugenfirma ETC (Joint Venture von Urenco/Areva) am Forschungszentrum Jülich statt. ETC entwickelt und baut mit den Zentrifugen das Know-How für die Urananreicherung – und damit auch für mögliche militärische Nutzungen.

Angesichts der aktuellen Diskussion um die drohende Inbetriebnahme der riesigen Uranmüll-Lagerhalle in Gronau sowie einer möglichen Stilllegung der UAA, aber auch angesichts der lauter werdenden Stimmen für eine neue internationale atomare Aufrüstung, halten wir den Ostermarsch in Gronau und Jülich für besonders wichtig, um öffentlich Protest zu zeigen!
(Aus einer Info-mail von SOFA)

Hannes Wader: Es ist an der Zeit
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Alle Ostermarsch – Termine
in NRW und bundesweit findet Ihr bei
=> Netzwerk Friedenskooperative,
Network of the German Peace Movement
=> Ostermärsche und -aktionen 2017
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AKWs Tihange und Doel: Deutschen Export für den Super-GAU stoppen!

Die Bundesregierung muss die Lieferungen von Uranbrennstoff aus Gronau und Lingen für die maroden Atommeiler Tihange und Doel in Belgien endlich stoppen.
Anti-Atom-Initiativen und die internationalen Ärzte der IPPNW fordern ebenso wie der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE, dass die Export-Genehmigungen nach Atomgesetz von der Bundesregierung untersagt werden müssen.
Deutschland leistet mit diesen Uran-Exporten einen Beitrag zum Super-GAU, kritisiert Zdebel.

Über die Hintergründe der Uranlieferungen aus den bundesdeutschen Uranfabriken in Lingen und Gronau, den Forderungen nach einem Export-Stopp und die Gründe für die weitere Tatenlosigkeit des Bundesumweltministeriums berichtet jetzt die Journalistin Anika Limbach in der Printausgabe der Wochenzeitung Freitag unter der Überschrift „Export für den Super-GAU“. . . .
. . . => mehr lesen bei www.hubertus-zdebel.de
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siehe zum Thema auch =>
AKW Tihange: Gefahr für die Euregio . . . 14. Januar 2017 . . . AAE

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Immer mehr Menschen fordern: Uranfabriken Gronau und Lingen schließen!

(Autor: Matthias Eickhoff • Text in leicht veränderter Form in der Ausgabe 12/2016 in => http://www.graswurzel.net/)
Die Urananreicherung im westfälischen Gronau und die Brennelementeproduktion im emsländischen Lingen geraten immer stärker in den öffentlichen Fokus. Dafür sorgen wachsende Proteste von Anti-Atomkraft-Initiativen. So demonstrierten am 29. Oktober mehr als 700 Atomkraftgegner*innen in Lingen insbesondere für die sofortige Stilllegung der beiden Uranfabriken sowie der AKW Lingen und Grohnde und der zahlreichen Pannenreaktoren in Belgien und Frankreich.

Gemeinsam mit Atomkraftgegner*innen aus Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Russland und Japan wurde die gesamte Breite der Atomspirale angesprochen, die Stimmung war entschlossen und die Anti-Atom-Arbeit im Emsland und der Region bekam einen ordentlichen Schub. Denn für Lingen war dies die größte Anti-Atom-Demo seit vielen Jahren, die Demo-Forderungen kamen von der Lokalpresse bis in die Tagesschau, obwohl die Themen Brennelementeproduktion und -export, Urananreicherung sowie Schrottreaktoren durchaus komplex sind.

Gerade deshalb war die Demo in Lingen ein wichtiger Schritt nach vorne, um einen kompletten Atomausstieg durchzusetzen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Anti-Atom-Initiativen zu stärken.

Gronau & Lingen: AKW-Brennstoff für alle Welt

Rückblende: Weder Rot-Grün 2001 noch Schwarz-Gelb-Rot-Grün 2011 haben die Urananreicherung in Gronau sowie die Brennelementeproduktion in Lingen in das sogenante Atomausstiegsgesetz aufgenommen.

Das Ergebnis: Der deutsch-niederländisch-britische Urananreicherer Urenco darf in Gronau weiterhin zeitlich unbefristet für rund jedes zehnte AKW weltweit Uran zur Brennelementeproduktion anreichern, darunter bis 2011 für Tepco, heute unter anderem für den belgischen AKW-Betreiber Electrabel und bald auch für die Ukraine.
. . . => ganzen Artikel weiterlesen bei AntiAtom-Euskirchen
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(mehr…)

Unüblich hartes Urteil für AntiAtom-Ankettaktion bei Gronau

(Publiziert am 15.12.2016 von hanna für http://nirgendwo.info)
Im Sommer 2012 blockierten Aktivisten*innen mit einer Ankettaktion und einer Kletteraktion die Bahnstrecke zwischen Münster (Westfalen) und der Urananreicherungsanlage in Gronau.
Das OLG Hamm bestätigte nun die mit 90 und 110 Tagessätzen unüblich hohen Strafen des Landgerichts Münster für die Ankettaktion. . . . => weiterlesen bei http://nirgendwo.info
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Soli-Konto:
Konto: „Spenden & Aktionen“
Betreff: Gronau Ankett (unbedingt angeben)
IBAN: DE29 5139 0000 0092 8818 06
BIC: VBMHDE5F
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siehe auch => Unüblich hohe Strafen für Ankett-Aktivist*innen . . . 19.12.2016. . . von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog
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Atomabkommen mit Belgien ist „Augenwischerei“

„Ministerin Hendricks muss Uranlieferungen aus Deutschland stoppen“

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und dem westlichen Niedersachsen kritisieren das heutige Atomabkommen zwischen Bundesumweltministerin Hendricks und der belgischen Atomaufsicht. Sie halten das Abkommen für Augenwischerei, weil es selbst nach dem Eingeständnis der Ministerin keine erhöhte Sicherheit bringt.

Stattdessen fordern der BBU und die Anti-Atomkraft-Initiativen von Ministerin Hendricks, umgehend ihre eigene Beteiligung am Betrieb der belgischen Schrottreaktoren Tihange und Doel einzustellen: So werden noch immer angereichertes Uran aus NRW sowie Brennelemente aus Niedersachsen nach Belgien geliefert und sind dort erheblich für den Weiterbetrieb der AKWs mitverantwortlich.
Der französische Atomkonzern Areva liefert aus Lingen mit Billigung des Bundesumweltministeriums Brennelemente für die belgischen Atommeiler Doel 1–3. Nach der aktuellen Transportliste des Bundesamtes für Strahlenschutz fanden die jüngsten Brennelementlieferungen von Lingen nach Doel gerade erst vor wenigen Tagen am 2., 7. und 12. Dezember statt (www.bfs.de)!

Aus dem westfälischen Gronau beliefert zudem der Urananreicherer Urenco nach eigenen Angaben den belgischen AKW-Betreiber Electrabel mit angereichertem Uran zur Brennelementefertigung. Auch dafür gibt es Ausfuhrgenehmigungen, die vom Bundesumweltministerium abgesegnet werden.

„Anstatt äußerst schwache Atomabkommen mit Belgien abzuschließen, sollte Bundesumweltministerin Hendricks endlich die eigenen Hausaufgaben erledigen. Die Bundesregierung ist durch die Brennelementlieferungen aus Lingen sowie den Export von angereichertem Uran aus Gronau tief in den Betrieb der Schrottreaktoren Doel und Tihange verstrickt und ist damit für Störfälle dort mitverantwortlich. Die Ministerin muss deshalb die Uranbrennstofflieferungen aus Lingen und Gronau sofort einstellen. Es kann nicht sein, dass mehrere der belgischen Pannenreaktoren mit Uranbrennstoff aus Deutschland betrieben werden,“ forderte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

(PM von BBU vom 19.12.2016)
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siehe auch => AKW Tihange: Wann knallt es ? . . . 13. Dezember 2016 . . . AAE
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700 Menschen forderten bei überregionaler Anti-Atomkraft-Demonstration in Lingen:

„Atomkraft jetzt den Saft abdrehen –
Uranfabriken schließen! Brennstoffexporte stoppen!“

Mit einer überregionalen Demonstration am Atomstandort Lingen haben rund 700 Menschen am 29.10.16 ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit eines umfassenden und sofortigen Atomausstiegs gesetzt.
Die Demonstration stand unter dem Motto: „Atomkraftwerken den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!“

Von der Bundesregierung sowie den Landesregierungen in Niedersachsen und NRW forderten die beteiligten Initiativen und Verbände u. a. die sofortige Stilllegung der niedersächsischen Atomkraftwerke Lingen und Grohnde sowie der Brennelementefabrik Lingen (Niedersachsen) und der Urananreicherungsanlage Gronau (NRW).

Bei der Demonstration in Lingen kamen neben Redner*innen aus den Regionen Emsland, Münsterland und Wendland auch Mitglieder*innen von Anti-Atomkraft-Organisationen aus Belgien und Frankreich zu Wort, die vom Brennelemente-Export aus Lingen besonders stark betroffen sind. Den weitesten Weg hatte ein Kundgebungsredner aus Russland.

Uranfabriken in Gronau und Lingen sofort stilllegen!

Mit der Demonstration in Lingen hat die Anti-Atomkraft-Bewegung die internationale Bedeutung der Atomstandorte Lingen und Gronau, die beide nur ca. 40 Kilometer voneinander entfernt sind, in den öffentlichen Fokus gerückt.
Verknüpft werden beide Standorte durch gefährliche Atomtransporte.
Die Urananreicherungsanlage in Gronau gehört zum Urenco-Konzern und produziert angereichertes Uran, das international in Brennelementefabriken und Atomkraftwerken zum Einsatz kommt.
In der Lingener Brennelementefabrik des französischen Atomkonzerns Areva werden Brennelemente für belgische und französische Schrottreaktoren hergestellt.

Im Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration hieß es: „Während die verbleibenden 8 deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen (Niedersachsen) als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Beide Uranfabriken versorgen Atommeiler in aller Welt mit Brennstoff, so auch die besonders maroden Meiler Tihange, Doel, Fessenheim und Cattenom.“

Die Anti-Atomkraft-Bewegung drängt darauf, die Ausfuhr nuklearer Brennstoffe von Gronau und Lingen an die maroden AKW in Belgien und Frankreich sofort zu unterbinden. Dieser Exportstopp ist – laut einem Gutachten der IPPNW – rechtssicher möglich.
Sie fordert zudem, dass die Uranfabriken in Lingen und Gronau in den Atomausstieg einbezogen und sofort stillgelegt werden. Die Forderung nach Stilllegung der beiden Anlagen wird seit diesem Jahr auch von den Umweltministerinnen und Umweltministern aller Bundesländer erhoben.

Reaktorkatastrophe in Lingen, Tihange, Doel oder Fessenheim hätte verheerende Konsequenzen

Der „Trägerkreis Lingen-Demonstration“, der die Demonstration organisiert hat, ist darüber erfreut, dass am Samstag besorgte Menschen aus Lingen und Umgebung gemeinsam mit Menschen aus anderen Regionen auf die Straße gegangen sind. Die Gefahren, die von den Atomanlagen in Lingen und anderswo ausgehen, sind nicht auf einen Ort beschränkt. Eine Reaktorkatastrophe in Lingen, Tihange, Doel oder Fessenheim hätte in weiten Teilen Europas verheerende Konsequenzen. Dies verdeutlicht auch das in den letzten Tagen veröffentlichte Gutachten zu den möglichen Folgen eines Super-GAUs im belgischen AKW Tihange.

Radioaktivität kennt keine Grenzen – und der internationale Widerstand gegen die Atomindustrie und das Engagement für erneuerbare Energien und nachhaltige Arbeitsplätze auch nicht.

(PM vom 29.10.16 von Trägerkreis Lingen-Demo)
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siehe auch => Ein Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden . . . 21. Oktober 2016 . . . AAE

und => Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen . . . 23. Juli 2016 . . . AAE
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Am 29.10. auf nach Lingen: Atomkraft jetzt den Saft abdrehen!

Inzwischen rufen über 100 Organisationen zur Demo auf, sind 7 Busse aus ganz Deutschland angekündigt, die Rednerliste ist international und für gute Musik ist auch gesorgt!

Also kommt zur großen Demo nach Lingen und macht deutlich: Wer es mit Atomausstieg und Schutz vor ausländischen Schrott-AKW ernst meint, muss auch die Brennelementeproduktion (und natürlich die Urananreicherung) stoppen!!!
Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof Lingen.

Die Brennelementefabrik Lingen beliefert unter anderem die Schrott-Reaktoren in Tihange und Doel in Belgien – kein Wunder also, dass als Redner unter anderem Jörg Schellenberg vom Aktionsbündnis gegen Atomenergie Aachen und Marc Alexander aus Belgien dabei sind.
Und ebenso wenig wundert es, wenn aus Antwerpen (nahe Doel) und Aachen (nahe Tihange) Busse zur Demo angekündigt sind, denn die Menschen dort sind dem aus Lingen beliefertem Risiko besonders nahe.

Aber die ANF-Lingen beliefert auch den uralten französischen Pannen-Reaktor Fessenheim am Rhein nahe Freiburg – und auch aus der dortigen Gegend ist ein Bus zur Demo angekündigt. Für die französische Anti-Atom-Bewegung spricht Charlotte Mijeon aus Frankreich.
Weiterer Redner ist unter anderem Vladimir Slivyak (Ecodefense Moskau).
Für gute musikalische Stimmung sorgen Gerd Schinkel aus Köln und die Peace Developement Crew aus Hannover.
(Mit Material von www.sofa-ms.de)
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Alle Infos zur Demo findet ihr auf => lingen-demo.de
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