Archiv der Kategorie 'Demo'

Tausende demonstrierten in Düsseldorf gegen neues NRW-Polizeigesetz

Bunt und jung

Tausende Demonstrant*innen (nach VA-Angaben rund 20.000) haben sich am Samstag (07.07.2018) in Düsseldorf unter dem Motto „Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW“ versammelt.
Aufgerufen und mobilisiert zu den Protesten hat ein ziemlich ungewöhnliches Bündnis – darunter Gewerkschafter, Grüne, Linkspartei, Piraten, christliche Gruppen, Anarchisten, Amnesty International sowie Fußballfans aus ganz NRW.

Das Publikum war Beobachtern zufolge überraschend jung und sehr gemischt. Fußball-Ultras und Antifaschisten mischten sich mit Alt-Kommunisten und Friedensgruppierungen. . . . weiterlesen bei => www1.wdr.de
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Bitte Petiton unterzeichnen / unterstützen:
Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz in NRW verhindern!
https://weact.campact.de/petitions/grundrechte-schutzen-neues-polizeiaufgabengesetz-in-nrw-verhindern

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Das geht uns alle an! Düsseldorf, 7. Juli 2018: Landesweite Demo gegen NRW-Polizeigesetz

Der Widerstand gegen das geplante umfassende neue NRW-Polizeigesetz nimmt Fahrt auf: Am 22.06.2018 demonstrierten z. B. in Münster mehr als 550 Menschen – landesweit finden an den kommenden Wochenenden Aktionen und Demos statt. Schwarz-Gelb rudert auch schon ein wenig zurück und hat „Korrekturen“ in Aussicht gestellt. Auch die Verabschiedung des Gesetzes wurde hinter die Sommerpause vertagt.

Aber damit will Schwarz-Gelb erstmal die momentane breite gesellschaftliche Mobilisierung bremsen.
Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir gerade auch aus der Anti-Atom-Bewegung am Samstag, 7. Juli, um 13 Uhr an der landesweiten Demo gegen das Polizeigesetz in Düsseldorf teilnehmen (Startpunkt ist am DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34-38). Wir haben gute Chancen, dieses scharfe Gesetz zu kippen!

In der Anti-Atom-Bewegung haben wir genau wie viele andere Protestbewegungen immer wieder die Erfahrung gemacht, dass schon die jetzigen Polizeigesetze erhebliche Grundrechtsverletzungen ermöglichen.
Krasse Beispiele in NRW waren die Hunderten von Ingewahrsamnahmen bei den Ahaus-Castoren von 1998 und 2005.
Auch in Gronau sind Polizeieinsätze gegen Anti-Atom-Aktionen die Regel. Gleiches gilt für den Hambacher Forst und viele andere Proteste.
Da, wo die Regierenden keine Argumente mehr zur Verteidigung von widersinnigen und gefährlichen Großprojekten haben, wird gerne versucht, gesellschaftliche (Umwelt-)Proteste polizeilich in ein negatives, strafbares Licht zu rücken. Das ist nicht akzeptabel, sondern schlicht undemokratisch.

Im bisherigen Entwurf für das neue NRW-Polizeigesetz werden viele Freiheits- und Grundrechte z. T. massiv eingeschränkt, u. a. soll das Recht auf präventive Ingewahrsamnahme deutlich ausgeweitet werden (bis zu zwei (FDP) oder gar vier Wochen (CDU)). Neu ist der juristisch extrem schwammige Begriff der „drohenden Gefahr“, um auch ohne konkreten Anlass polizeilich tätig werden zu können. Mehr Videoüberwachung und Staatstrojaner sind weitere Beispiele.
Die Breite der Eingriffe geht uns alle an.
Eine ausführliche Kritik sowie alle aktuellen Infos findet ihr auf => www.no-polizeigesetz-nrw.de.

Seid in Düsseldorf dabei und unterstützt nach Möglichkeit den Aufruf!
(Text: aus einer Info-mail von SOFA Münster vom 23.06.2018)

Petiton: Grundrechte schützen – Neues Polizeigesetz in NRW verhindern!

https://weact.campact.de/petitions/grundrechte-schutzen-neues-polizeiaufgabengesetz-in-nrw-verhindern
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Kohle stoppen – Klima schützen: Das Endspiel um die Kohle beginnt

Zwei Tage vor der ersten Sitzung der Kohle-Kommission haben am 24.06.2018 mehrere Tausend Menschen in Berlin und an über 40 anderen Orten in Deutschland für den Kohleausstieg demonstriert.

Unter dem Motto „Stop Kohle – Deine Hände für den Klimaschutz“ forderten sie von der Bundesregierung einen gesetzlichen AusstiegsFahrplan für Kohlekraftwerke und Tagebaue, mit dem die nationalen Klimaziele und das Pariser Klimaabkommen eingehalten werden.

Das „Stop-Kohle-Bündnis“ will zudem ein Sofortprogramm zur Einhaltung des Klimaziels 2020. Dafür müssen die CO2-Emissionen der Kohlekraftwerke zusätzlich um rund 100 Millionen Tonnen sinken.
Um ihre Forderung sichtbar zu machen, drückten Aktivisten in ganz Deutschland ihre schwarz bemalten Hände auf Protestbanner, in Berlin auf ein langes Riesentransparent.

Tausende Hände, eine Botschaft: Stop Kohle!

Die Organisatoren erklärten: „Das Endspiel um die Kohle beginnt. Gemeinsam haben wir heute ein wichtiges Zeichen für konsequenten Klimaschutz und den Ausstieg aus der schmutzigen Kohleverstromung gesetzt. Mehrere Tausend Menschen haben deutlich gemacht, dass unsere Initiative für einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und für eine saubere Energiezukunft von der Mitte der Gesellschaft getragen wird.”

Außer in Berlin gab es an über 40 Orten von Aachen bis Xanten weitere Demonstrationen für den Kohleausstieg.

Vom Anti-Kohle-Picknick über Aktionen auf kölsch („bruche mer nit, wolle mer nit, fott domit!“) bis zum Protest vor der oberbayerischen Pfarrkirche spiegelt sich so die mehrheitliche Ablehnung der Deutschen gegen die fortgesetzte Nutzung der Kohle.

Statements der Rednerinnen und Redner

Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact: „Wir halten unsere schwarzen Hände heute den Kohlelobbyisten entgegen. Wir lassen nicht zu, dass unsere Zukunft für die Profite der Energiekonzerne verheizt wird. Die KohleKommission muss Deutschland wieder zum Klimavorreiter machen: Die Hälfte der Kraftwerke gehört bis 2020 stillgelegt. 2030 muss Schluss sein mit dem ganzen KohleIrrsinn. Wir lassen nicht mehr locker, bis die Bagger stillstehen und die Schlote aufhören zu rauchen.“

Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace: „Ich verstehe mich in der Kohle-Kommission als Anwalt jener drei Viertel aller Menschen in Deutschland, die wollen, dass Deutschland ‚unverzüglich ein Gesetz zum schrittweisen Kohleausstieg beschließt‘. Ich werde mich deshalb für einen geordneten, aber zügigen Kohleausstieg bis 2030 einsetzen und dafür, dass Deutschland endlich seinen Beitrag zur Verhinderung einer katastrophalen Klimakrise leistet. Nur so kann der Klimavertrag von Paris eingehalten werden.“

Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands: „Der Ausgangspunkt der Kohle-Kommission kann allein der Klimawandel sein. Daran werden sich Personen und Inhalte messen lassen müssen. Natürlich werden die Umweltverbände alles unterstützen, was soziale Härten verhindert und den Strukturwandel fördert. Das gilt allerdings nur unter der Maßgabe, dass wir einen vorbildlichen Beitrag leisten, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen. Das ist unsere historische Verantwortung.“

Tina Löffelsend, Klimaexpertin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Die Kohle ist der größte Klotz am Bein der deutschen Klimapolitik. Die Chance für den Ausstieg ist jetzt. Die Bundesregierung muss das Pariser Klimaabkommen umsetzen und das Klimaziel 2020 schaffen. Das ist die Richtschnur für die Arbeit der Kohle-Kommission und bedeutet den schnellen Ausstieg aus der Kohle. Strukturwandel ist ein Langstreckenlauf: Statt einem finanziellen Einmal-Trostpflaster, braucht es langfristige Unterstützung für die Bergbau-Regionen und die Betroffenen nach der Kohle. Es bleibt die Verantwortung der Konzerne RWE und EPH für die Folgeschäden durch ihre Tagebaue aufzukommen.“
(PM von www.stop-kohle.de vom 24.06.2018)
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StopKohle-Aktion am 24. Juni 2018 um 12 Uhr auch in Köln

Köln sagt STOP KOHLE! – bruche mer nit, wolle mer nit, fott domit!

In der nächsten Woche wird die sogenannte Kohlekommission zum ersten mal tagen. Dies wollen wir zum Anlass nehmen um die Wichtigkeit eines schnellen Kohleausstieg auf die Straße zu tragen. Neben der großen Demo in Berlin wird es am 24. Juni 2018 in über 40 Städten StopKohle-Aktionen geben:
https://veranstaltungen.campact.de/#!/groups/campact-aktionsnetz-stopp-kohle

Auch in Köln wollen wir ab 12 Uhr auf der Domplatte auf einem weißen Banner schwarze Handabdrücke sammeln.

Um 13 Uhr wollen wir dann eine Fotoaktion mit unseren schwarzen Händen und dem „StopKohle“-Banner an der Dom-Treppe machen. Kommt vorbei und macht mit!

Nach zwei Redebeiträgen von der Klimawissenschaftlerin Andrea Bauer (March of Science) und Anja Georg (Buirer für Buir), die über ihre Betroffenheit durch den Tagebau Hambach und dem Kampf um den Hambacher Wald berichten wird, werden wir mit einer kurzen Demo lautstark zur Bezirksregierung Köln ziehen.

Lautstark, weil viele noch nicht wissen, dass RWE bei der Bezirksregierung die Genehmigung für den Bau eines neuen Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem, 30 km westlich von Köln, beantragt hat. Statt zuzulassen, dass neue Kraftwerke gebaut werden, sollten die Kohlekommission und die Bundesregierung beschließen, alte Kohlekraftwerksblöcke abzuschalten, so dass wir unsere Klimaschutzziel minus 40% bis 2020 noch erreichen!

Deshalb fordern wir von NRW Ministerpräsident Laschet, Energieminister Pinkwart und der Regierungspräsidentin Frau Walsken den Antrag von RWE abzulehnen. Kommt am 24.6. zur Kölner oder zu einer der andern StopKohle-Demos und ruft zur Unterzeichnung meiner Petition auf: https://weact.campact.de/petitions/kein-neues-braunkohlekraftwerk-in-nrw
(Text von Tim Petzoldt)
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„Tiefenentspannter Kohleausstieg“ • Demo am 24.06.2018 in Berlin: „Stop Kohle“




24. Juni 2018 • Berlin, Kanzleramt • 12:00 Uhr • Demo:
„Stop Kohle!“

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=> zum NDR-Video: „Tiefenentspannter Kohleausstieg“
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siehe auch => Der Umstieg
Die AKW sollen sofort vom Netz, die Kohleschlote schnellstmöglichst aufhören zu qualmen. Geht das auch parallel? Und woher kommt künftig der Strom, wenn Wind und Sonne einmal keinen liefern?
=> . . . Hintergrund-Infos von .ausgestrahlt
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Demonstranten fordern Aus für AKW in Lingen

(aktualisiert/ergänzt am 11.06.2018)
Hunderte Demonstrant*innen haben am Sonnabend (9.6.2018) ein Abschalten des Atomkraftwerks Emsland sowie der Brennelementefabrik Lingen gefordert. Zur Demonstration hatten rund 80 Initiativen und Organisationen aufgerufen.

Das 30 Jahre alte Atomkraftwerk dürfe nach seiner am Dienstag endenden Revision nicht wieder ans Netz gehen, sagte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis „Münsterland gegen Atomanlagen“. Man müsse jeden Tag mit einem Super-GAU rechnen, weil es immer wieder zu Pannen und Störfällen komme.
Die Atomkraftwerke in Norddeutschland insgesamt stünden zudem der Energiewende im Weg, teilte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) mit. Sie blockierten die Nutzung des schon verfügbaren Stroms aus erneuerbaren Energien, so der BUND-Landesvorsitzende Heiner Baumgarten.

Laut Atomgesetz darf das Atomkraftwerk „Emsland“ noch bis 2022 Strom produzieren.
Die Lingener Brennelementefabrik hat eine unbefristete Betriebserlaubnis. Sie beliefert AKW in mehreren europäischen Staaten mit frischen Brennstäben, darunter auch die als „Risiko-Reaktoren“ geltenden Kraftwerke in Doel und Tihange (Belgien).
(Quelle/Text: www.ndr.de 9.6.2018)

Manuskripte einiger Redner*innen bei der Demo 2018 in Lingen

• Rede von Angelika Claußen (IPPNW)
• Grußwort von Charlotte Mijeon (Sortir du Nucléaire, Frankreich)
• Rede von Cécile Lecomte (Robin Wood)
• Rede von Gerd Otten (Elternverein Restrisiko Emsland)
• Rede von Jan Schaake (Enschede voor Vrede, Niederlande)
• Rede von Vladimir Slivyak (Ecodefense Moskau)
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Einen sehr schönen Bericht mit Fotos zur Demo gibt`s bei => eichhörnchen l‘écureuille:
Atomausstieg muss geLINGEN!

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AKW Emsland muss vom Netz bleiben!

(Quelle/Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 05.06.2018)

Momentan befindet sich das Atomkraftwerk Emsland bei Lingen zur jährlichen Revision mit Brennelementewechsel vom Netz. Atomkraftgegner*innen fordern, die endgültige Stilllegung des Meilers – und werden am kommenden Wochenende dafür demonstrieren.

Vor wenigen Tagen konnte für die Unterzeichnung der Resolution den „Atomstandort Lingen nicht länger tolerieren“ die 350. Gruppe gewonnen werden.
Der Druck auf die Stilllegung der gefährlichen und international bedeutenden Lingener Atomanlagen (AKW und Brennelementefertigungsanlage), wächst weiter.
Zwei repräsentative Forsa-Umfragen für das Umweltinstitut München ergaben kürzlich, dass zwei Drittel der Bürger*innen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die Stilllegung der Atomanlagen in Lingen fordern. Zudem befürworten sie das sofortige Aus der Brennelement-Exporte an Pannenreaktoren in Westeuropa.

Laut einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen – Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl wurden insgesamt sechs Transporte von der Brennelemente-Fabrik zu Anlagen in Frankreich und Belgien genehmigt. Drei Mal wurden die besonders umstrittenen belgischen AKW Tihange und Doel beliefert. Zugleich macht sich nun die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) u.a. gegen eine Laufzeitverlängerung für das französische AKW Cattenom stark. Ein Widerspruch, meinen Kritiker*innen und fordern den sofortigen Lieferstopp von Brennelementen aus Deutschland und damit auch das Ende der maroden Anlagen.
„Es ist ein Unding, dass Bundesminister, die Landesregierung von NRW und Millionen von Menschen das Abschalten dieser Hochrisiko-Meiler fordern, Deutschland aber gleichzeitig für den Weiterbetrieb sorgt“, so das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Die weitere Belieferung der stark risikobehafteten grenznahen Atommeiler mit Brennelementen sei mit dem geltenden Recht nach Paragraph 3 des Atomgesetzes laut eines Rechtsgutachtens nicht vereinbar. Das Bundesumweltministerium habe also nicht nur die Möglichkeit, sondern nach dem Atomgesetz auch die Pflicht, diese Exporte zu stoppen, so Anti-Atom-Aktivist*innen.

Ausstieg könnte so einfach sein . . .

Seit dem 25. Mai ist das Atomkraftwerk Emsland zu seiner 30. Anlagenrevision planmäßig vom Netz. Unter anderem werden 40 neue Uran-Brennelemente in den Reaktorkern eingebracht.
„Momentan liegt das AKW Lingen still, weil es in Revision ist. Unsere Forderung: Einfach abgeschaltet lassen – Ausstieg kann so einfach sein… !“, fordern Atomkraftgegner*innen im Münsterland.

Notwendig ist auch die Prüfung der Notstromgeneratoren im AKW Lingen, die bei einem Störfall die Reaktorkühlung gewährleisten müssen. Vor wenigen Tagen wurden an einem der vier Geräte gebrochene und angebrochene Verankerungsschrauben im Bereich der Befestigung der Schwungscheibe gefunden, die umgehend ausgetauscht wurden. In der Folge müssen nun zunächst alle Notstromaggregate überprüft werden.

Auf nach Lingen!

Am kommenden Samstag, 9. Juni, findet in Lingen eine überregionale Anti-Atom-Demo statt; Start ist vor dem AKW Lingen. Der gemeinsame Protestmarsch wird bis zum Brennelementewerk führen.
Die Demo beginnt um 13 Uhr. Wer vom Bahnhof kommt, kann einen Shuttlebus zur Demo nutzen.

Aktuelle Infos: www.lingen-demo.de
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Anreise am 9. Juni 2018 nach Lingen zur AntiAtom-Demo

Mit dem Zug:

z.B. ab Euskirchen 09:03 Uhr – Lingen(Ems) an 12:13 Uhr

Die Auftaktkundgebung beginnt um 13:00 Uhr vor dem Haupttor des AKW Emsland bei Lingen. Zugreisende können Linien- oder Shuttlebusse von und zum Bahnhof Lingen nutzen.
Der anschließende Demozug führt über eine Strecke von ca. 2 km bis zur Brennelementefabrik.
Dort findet die Abschlusskundgebung bis 15:30 Uhr statt.

Mit dem Demo-Bus:

Bonn (mit Halt in Köln): Informationen zum Demobus ab Bonn findet Ihr auf der website von AntiAtomBonn.
Anmeldungen unter => kontakt[at]antiatombonn.de

Aachen: Demobus – Abfahrt: 9:00 Uhr Hbf, Rückkehr: ca. 18:00 Uhr; weitere Infos auf der website von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Sonstige Mitfahrgelenheiten:

Oder bildet Banden (mit PKW/Mitfahrgelegenheiten) und meldet diese an (wenn Ihr noch freie Plätze habt) unter:
=> kontakt[at]lingen-demo.de

. . . weiterlesen => 9. Juni 2018 • Demo in Lingen: Atomrisiko jetzt beenden!

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Tausende demonstrierten und feierten in Gorleben bei der „Kulturellen Widerstandspartie“

(aktualisiert/ergänzt am 22.05.2018)

Die meisten Wunder-Punkte der Kulturellen Landpartie waren am Pfingst-Freitag (18.05.2018) geschlossen, denn der wunde Punkt Gorleben stand im Fokus:

Tausende strömten nach Gorleben, wo auf Einladung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) zwischen den Nuklearkomplexen Zwischenlager und Endlagerbergwerk informiert und demonstriert wurde: „Erst kommt die Politik, dann wird gefeiert“ lautete in diesem Jahr die Devise.

Aus gutem Grund: Gorleben hat sich als Endlagerstandort noch lange nicht erledigt. Die bundesweite Suche nach dem Platz, an dem insbesondere hochradioaktive Abfälle tiefengeologisch gelagert werden sollen, sei wieder einmal stark politisch vorprogrammiert.
„Wieder einmal wurden die Ausschlusskriterien bei der Endlagersuche so zugeschnitten, dass der Salzstock Gorleben-Rambow nicht herausfällt und bestenfalls ein Vergleich mit Gorleben dabei herausspringt“, warnt die BI.

Ein Klimarundling, in dem Initiativen und Einzelpersonen die Gelegenheit gegeben wurde, ihre Ideen und praktische Beispiele zum Klimaschutz und zur Klimagerechtigkeit vorzustellen, informative Treckerrundfahrten der Bäuerlichen Notgemeinschaft um das Endlagerbergwerk, Diskussionsrunden auf der großen Bühne zur aktuellen Atompolitik prägten den Nachmittag.

Tausende versammelten sich schließlich am Mobilen Musikkampfwagen der BI, der „kleinen Bühne mit der dreckigsten Aussicht“ am Endlagerbergwerk und zogen mit der Warnung des BI-Sprechers Wolfgang Ehmke in den Ohren um die Mauern herum, der Kampf für den Klimaschutz, gegen Atom und Kohle müsse weitergehen. Und in Anspielung auf das Gorlebensalz ergänzte er: „Bei der Endlagersuche lassen wir uns kein Salz in die Augen streuen. Auch wenn die Mauern im Laufe des Jahres zurückgebaut werden, bleibt unter Tage die Infrastruktur des Bergwerks erhalten.“ Man werde immer wieder an diesen wunden Punkt zurückkehren, bis sich der Gorlebenspuk erledigt habe.

Bis spät in die Nacht hieß es dann Widerstandspart(y)ie, rund um die Beluga, dem Greenpeace-Schiff, das vor Ort als Mahnmal gegen die verkorkste Atompolitik über allem thront, denn über all die Kritik gibt es auch Erfolge zu feiern – so scheint die Pilotkonditionierungsanlage als nächste Atommüllruine in Gorleben ausgemachte Sache zu sein, und Lebenslust ist eine Quelle des Widerstands.
(PM von www.bi-luechow-dannenberg.de vom 19.5.2018)

Eine (rein subjektive) Auswahl der schönsten Gorleben-Mobi-Videos:


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9. Juni 2018 • Demo in Lingen: Atomrisiko jetzt beenden!

– – – Aufruf – – –
Demonstration in Lingen

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am
20. Juni 30 Jahre alt!

Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten!
Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland.
Gleichzeitig entsteht täglich Müll, der weder jetzt noch in Zukunft sicher gelagert werden kann.
Die unflexiblen Atommeiler – ebenso wie alte Braunkohlemeiler – ‚verstopfen‘ außerdem die Netze und blockieren den Ausbau Erneuerbarer Energien.
Wir fordern deshalb von der Bundesregierung, im Zuge der Atomgesetz-Novelle bis Ende Juni einen deutlich schnelleren Atomausstieg festzulegen.

Uranfabriken schließen!

Auch die Brennelementefabrik Lingen und die Urananreicherungsanlage Gronau müssen so schnell wir möglich stillgelegt werden. Es kann nicht sein, dass sich Deutschland zwar zum „Atomausstieg“ bekennt, aber durch Brennstoff-Lieferungen die weltweite Atomindustrie noch jahre- und jahrzehntelang stützt – indirekt sogar Atomwaffenprogramme wie das in den USA.

Uralt-Reaktoren in Grenznähe werden genauso aus Lingen versorgt wie z. B. Olkiluoto, ein AKW-Neubau in Finnland, der schon vor seiner Inbetriebnahme für Negativschlagzeilen sorgte. Dabei wäre eine Schließung der Uranfabriken per Bundestagsbeschluss ohne Weiteres möglich. Umweltministerin Schulze muss nun diese Gesetzesänderung auf den Weg bringen!

Uran-Exporte stoppen!

Dass marode Reaktoren in Tihange, Doel (Belgien) sowie Fessenheim und Cattenom (Frankreich) mit Brennelementen aus Lingen und Uran aus Gronau beliefert werden dürfen, ist ein fortwährender Skandal. Gerade hier hat die Umweltministerin Handlungsspielraum. Sie kann und muss die Ausfuhr von Brennstoffen an grenznahe Risikomeiler unterbinden – das haben renommierte Jurist*innen überzeugend dargelegt. Wir fordern Frau Schulze eindringlich auf, bestehende Genehmigungen für Brennstoff-Lieferungen zu widerrufen und neu beantragte zu verweigern.

Wir brauchen eine echte Energiewende

– ökologisch und sozial gerecht! Weder Kohle, noch fossile Energien, noch Atomkraft haben darin einen Platz!
Geht mit uns zusammen für einen sofortigen und vollständigen Atomausstieg auf die Straße!
(Text von www.lingen-demo.de)

www.lingen-demo.de

Folgende Mitfahrgelegenheiten in der Region werden
bisher angeboten:

Bonn (mit Halt in Köln): Informationen zum Demobus ab Bonn findet Ihr auf der website von AntiAtomBonn.
Anmeldungen unter => kontakt[at]antiatombonn.de

Aachen: Demobus – Abfahrt: 9:00 Uhr Hbf, Rückkehr: ca. 18:00 Uhr; weitere Infos auf der website von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie.

Mit dem Zug:
z.B. ab Euskirchen 09:03 Uhr – Lingen(Ems) an 12:13 Uhr

Die Auftaktkundgebung beginnt um 13:00 Uhr vor dem Haupttor des AKW Emsland bei Lingen. Zugreisende können Linien- oder Shuttlebusse von und zum Bahnhof Lingen nutzen.
Der anschließende Demozug führt über eine Strecke von ca. 2 km bis zur Brennelementefabrik.
Dort findet die Abschlusskundgebung bis 15:30 Uhr statt.

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AntiAtom-Proteste zur Karlspreisverleihung am 10. Mai 2018 an Emmanuel Macron

Die Verleihung des Aachener Karlspreises wollte das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie (AAA) nutzen, um Druck auf Präsident Macron und die lokalen Vertreter im Karlspreisdirektorium auszuüben, sich eindeutig für die Schließung von Tihange auszusprechen.

Etwa 800 Menschen beteiligten sich an einer Demonstration vom Welthaus auf den Marktplatz bis in den abgesperrten Bereich. Sie trafen dort auf weitere 800 Anti-Tihange-Demonstranten, die anderweitig dorthin gekommen waren. Durch diese große Anzahl dominierten sie den Besucherbereich des Platzes in „gelb“.

Natürlich waren die allermeisten aus Aachen und Umgebung gekommen. Aber sowohl aus Belgien, den Niederlanden und Luxemburg waren Delegationen und Einzelpersonen gekommen. Kleinere Gruppen auch aus Köln, Düsseldorf, Bonn und sogar aus Lingen!
Während der ganzen Proteste erklang immer wieder ein umgedichtetes Lied (mit der Melodie von ‚Frère Jacques‘). Doch fast immer, sobald sich Macron oder Verantwortliche für seine Preisverleihung zeigten, wurde der Gesang – entgegen der ursprünglichen AAA-Intention – durch wütendes Pfeifen und Buhrufe übertönt.

Warum gegen Tihange?

Diese Frage war wohl für ALLE Besucher der Veranstaltung ‚kein Thema‘. Jeder in Aachen weiß über die Risse- und Pannenreaktoren Bescheid.

Warum Protest bei Macron?

Vorausgegangen war die Erkenntnis, dass er als französischer Staatspräsident über 28% der Stimmrechtsanteile an dem maroden Atommeiler in Tihange hält und insofern erhebliche Einflussmöglichkeiten für dessen Schließung hat.
(Quelle/Text und Fotos von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie)
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10. Mai (Himmelfahrt): Auf nach Aachen zur Karlspreisverleihung an Emmanuel Macron

Protest gegen belgische AKWs Doel und Tihange

Während sich fast die ganze Region gegen den Weiterbetrieb von Tihange stellt, ernennen die Spitzen der Aachener Politik und Wirtschaft den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu ihrem Vorzeigeeuropäer und verleihen ihm am Donnerstag um 11 Uhr den Karlspreis im Aachener Rathaus.

Emmanuel Macron ist als Staatspräsident gleich über drei Verbindungen an den belgischen AKWs beteiligt:

• Über den Mutterkonzern Engie gehört dem französischen Staat rd ¼ an Tihange und Doel.
• Über EDF, einen französischen Staatskonzern zusätzlich 50 % an Tihange 1.
• Die Lingener Brennelementefabrik ist ebenfalls in französischem Staatsbesitz und beliefert gleich alle 7 belgischen Reaktoren mit ihrem atomaren Brennstoff.

Darüber hinaus lässt Macron keine Gelegenheit aus, darauf hinzuweisen, wie wichtig Atomkraft für Frankreich ist. Wir finden, wer andere Länder durch eigene Atomkraftwerke gefährdet, ist ein schlechter Europäer und darf nicht Träger des Karlspreises sein.
Aus diesem Grund brauchen wir Dich, zeig Emmanuel Macron am Donnerstag, dass Du das nicht hinnehmen willst!
Kleide Dich in Gelb und beschere Emmanuel Macron sein gelbes Wunder!

Ablauf der Aktionen am 10. Mai (Himmelfahrt):

10:00 Uhr Demonstration Richtung Marktplatz (Start: Welthaus Aachen, An der Schanz 1)
10:45 Uhr Protest auf dem Marktplatz während der Preisverleihung.
12:30 Uhr Abschlusskundgebung am Augustinerbach / Ecke Pontstr. (300 m vom Markt entfernt)

Nicht vergessen: Gelbe Kleidung (gelbes Oberteil) tragen, falls ihr die nicht habt, einfach in Schwarz gekleidet erscheinen.
Wir können nicht abschätzen, wie voll der Markt sein wird, falls ihr merken solltet, dass die Stadt schon voll ist, könnt ihr euch auch direkt zum Markt orientieren und die Demo fallen lassen, denn die Präsenz auf dem Markt ist das wichtigste!
(Text von Stop Tihange e.V.)


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AKW Doel: Leck im Notkühlsystem • Atomkraftgegner*innen kündigen weitere Proteste an

(Quelle/Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 03.05.2018)

Erneut gab es in einem der belgischen Skandal-Reaktoren einen Störfall.

Wegen massiver Sicherheitsbedenken und wachsendem Misstrauen wird die Forderung nach der sofortigen Stilllegung der AKW Doel und Tihange immer lauter.

Aus dem Reaktor Doel-1 bei Antwerpen wurde vor wenigen Tagen ein Leck in einer Wasserleitung des Notkühlsystems gemeldet. Laut AKW-Betreiber Engie-Electrabel handelt es sich um sogenanntes Borwasser. Der Betreiber sprach vorerst davon, es sei „normales Wasser“ ausgetreten. Später räumte er dann ein, dass die Flüssigkeit radioaktiv sein könnte: „Das Wasser, das durch das Leck getreten ist, könnte im nuklearen Bereich mit Radioaktivität in Kontakt gekommen und somit auch radioaktiv sein“, so Anne-Sophie Hugé, Sprecherin des Betreibers. Es gebe aber keinen Anlass zur Sorge, weil das Wasser aufgefangen, in einem internen Kreislauf behandelt und später „entsorgt“ würde, so Hugé.
Schwierigkeiten bereitet allerdings die nötige Reparatur: Das Leck ist nur schwer zugänglich und Arbeiter können aufgrund der Strahlung nur kurze Zeit an der Stelle verbleiben. Voraussichtlich bis Oktober bleibt der Meiler vom Netz.

Dieter Majer, ehemaliger Leiter der deutschen Atomaufsichtsbehörde, schlägt Alarm und sieht erhebliche Defizite im Qualitätsmanagement. Ein Leck im Not- und Nachkühlsystem sei „absolut unnormal“, so Majer. Wegen der engen Kontrollintervalle hätten Anzeichen für das Leck schon früher gefunden werden müssen.

Atomkraftgegner*innen fordern Konsequenzen

Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände in Deutschland fordern die belgische Regierung auf, den Reaktor sofort stillzulegen.

Von der deutschen Bundesregierung fordert u.a. das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie die sofortige Einstellung aller Lieferungen von Brennelementen aus dem emsländischen Lingen sowie von angereichertem Uran aus dem westfälischen Gronau nach Belgien.
Laut der aktuellen Transportübersicht des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) lieferten die Fabriken erst vor wenigen Wochen fünfmal neue Brennelemente nach Belgien. Zielort war laut einer Auskunft des Bundesumweltministeriums ausgerechnet das jetzt betroffene Doel 1 sowie der Nachbar-Reaktor Block 2.
„Was muss in Doel und Tihange eigentlich noch passieren, bevor das Bundesumweltministerium und die Bundesregierung die Reißleine ziehen, um die äußerst brisanten Exporte von Brennelementen und angereichertem Uran für den AKW-Betrieb in Belgien einzustellen?“ so Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie. Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze müsse jetzt umgehend handeln und jeden weiteren Brennelementexport nach Belgien per Weisung unterbinden.

Weitere Proteste angekündigt – Druck wächst weiter

In den kommenden Wochen sind weitere Proteste für die Stilllegung der belgischen Meiler und gegen weitere Brennstoff-Lieferungen geplant.
Am 10. Mai findet anlässlich der Verleihung des Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen eine Anti-Atom-Demo statt. Der französische Staat ist über Konzernbeteiligungen sowohl in Doel und Tihange wie auch bei der Brennelementefabrik Lingen größter Anteilseigner.

Für den 9. Juni ist in Lingen zudem eine größere Demonstration angekündigt. Zahlreiche Initiativen und Verbände wollen unter dem Motto „sofortige Stilllegung des Atomstandorts Lingen sowie der Urananreicherungsanlage Gronau“ vom dortigen Atomkraftwerk Emsland zur Brennelementefabrik ziehen.
(Quelle/Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 03.05.2018)
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Aktionen rund um die Karlspreisverleihung an den größten Einzelaktionär von Tihange, Emanuel Macron, am 10. Mai 2018

(Quelle/Text von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie)
Der mittelbar mit Abstand größte Einzelaktionär des AKW Tihange, Emanuel Macron, wird zum Karlspreisträger 2018 ernannt.
Mit dieser Entscheidung hat das Karlspreisdirektorium völlig neue Optionen für die Schließung des Atomkraftwerks eröffnet! Wir werden sie nutzen!

Wir dokumentieren hier den
„Fahrplan“ des Protests an
diesem Himmelfahrtstag:

10. Mai 2018 um 10 Uhr: Treffen am Welthaus Aachen (An der Schanz 1)
10:45 Uhr: Start der Demonstration zum Marktplatz
11:15 Uhr: Ende von Teil-1 der Demo; Teilnehmer*innen gehen INDIVIDUELL auf den Marktplatz (200 m)

11:00 bis 13:00 Uhr: Auf dem Marktplatz ist der „offizielle Teil der Karlspreisverleihung“

12:30 / 13:00 Uhr: Teilnehmer*innen gehen INDIVIDUELL vom Markt zum Teil-2 der Aktion (200 m) zur
12:30 Uhr: Kundgebung am Augustinerbach/Pontstrasse (neben Cafe Kittel)
14:00 Uhr: Ende der Kundgebung


Bitte jetzt mitmachen und unterzeichnen bei =>
https://www.umweltinstitut.org
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Rote Karte für RWE: Rückblick auf die Proteste zur Hauptversammlung am 26.04.2018


Anti-Atom- und Anti-Kohle-Bündnis bei der Hauptversammlung von RWE gemeinsam mit dem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre e.V. an der Grugahalle Essen.
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WDR • Protest gegen Tihange – „Strafanzeigen-Flut“ in Belgien


In Belgien, Deutschland und den Niederlanden haben Anti-Atom-Initiativen gegen den belgischen Staat und den Betreibern der dortigen AKW Anzeige ersttatet
– wegen unterlassener Hilfeleistung.
Die Strafanzeigen waren von einem Greenpeace Anwalt vorformuliert worden und gehen nun an die zuständige Staatsanwaltschaft. . . . . (WDR, 21.04.2018)
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Tihange: Strafanzeigen-Flut gegen belgische Störfall-AKW

(Quelle/Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 18.04.2018)
„Es kann passieren, dass der Reaktor-Druckbehälter kaputt geht“, so äußert sich der Atomsicherheits-Experte Wolfgang Renneberg nach einer Fachtagung zum belgischen Atomkraftwerk Tihange-2.
Atomkraftgegner*innen starten eine „Strafanzeigen-Flut“.

Die wegen tausender Risse im Reaktorbehälter bekannt gewordenen Blöcke der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel standen im Fokus einer internationalen Expert*innenkonferenz in Aachen am vergangenen Wochenende. Es trafen sich dort die internationale Vereinigung unabhängiger Nuklearexpert*innen (Inrag), der zum Beispiel der ehemalige Leiter der deutschen Atomaufsicht, Dieter Majer, und Gregory Jaczko, Ex-Chef der Atomaufsichtsbehörde der USA, angehören. Ausgewiesene Atomkraftgegner sind beide nicht.

„Nach dem jetzigen Stand der Erkenntnisse“ müsse der Reaktor Tihange-2 vorerst stillgelegt werden, heißt es in einer Erklärung, die das Netzwerk Inrag verabschiedete. Die Stahlbauteile hätten aufgrund ihrer Schwächen „nie eingebaut werden dürfen“. Sie verstoßen gegen internationale Sicherheitsmaßstäbe, so die Experten.

Das Schlimmstmögliche, was passieren kann

Auch Wolfgang Renneberg, ehemaliger Abteilungsleiter für Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium, hat an der Konferenz teilgenommen. In Tihange-2 könne „bei einem kleinen Abriss einer Leitung, die normalerweise kein Problem für das Kernkraftwerk sein sollte, die Sicherheitseinrichtungen dazu führen, dass der Reaktor-Druckbehälter kaputt geht“, so Rennenberg. Wenn das geschehe, „gibt es keine Sicherheitssysteme, die das noch auffangen können“. Sehr große Freisetzungen von Radioaktivität würden stattfinden, die Katastrophenschutzmaßnahmen der Behörden wahrscheinlich zu spät kommen, „weil es einfach zu schnell geht“.

Der Betreiber Electrabel und die belgische Atomaufsicht würden die Risiken ignorieren, so Renneberg. Als Konsequenz fordert er, die Lieferung von Brennelementen aus Deutschland an das belgische AKW Tihange zu stoppen. Die Rechtsgrundlage im Atomgesetz sei angesichts zahlreicher Sicherheitsbedenken gegeben.

Strafanzeigen-Flut gegen
Bröckelreaktoren

Atomkraftgegner*innen erhöhen mit einer neuen Aktion den Druck für die Stilllegung der Meiler. Die Initiative „Stop Tihange“ ruft am kommenden Samstag, 21. April, dazu auf, Anzeige gegen den belgischen Staat und den Betreiber der Pannenmeiler zu erstatten. In Belgien, Deutschland und den Niederlanden sollen vor den Polizeistationen in Namur, Tongeren und Eupen parallel Aktionen stattfinden. Gemeinsam mit anderen Initiativen und einem Juristen sei ein Anzeigentext erarbeitet worden, der „unbedenklich“ sei.
„Es kann niemandem ein Nachteil daraus entstehen, dass man die Anzeige erstattet“, so Jörg Schellenberg vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie. Ziel der Aktion sei die „sofortige Stilllegung der maroden und gefährlichen Bröckelreaktoren“.
(Quelle/Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog vom 18.04.2018)

Treffpunkte für die deutschen Teilnehmer*innen an der
Aktion „Strafanzeige“:

13.00 Uhr Welthaus Aachen, An der Schanz 1, 52064 Aachen
Wir fahren von dort gemeinsam mit Privat-PKW nach Eupen.
Mitfahrgelegenheiten und –angebote bitte unter Mitfahren@anti-akw-ac.de erfragen oder abgeben
14.00 – 17.00 Uhr Polizeiwache Eupen, Herbesthaler Straße 12, 4700 EUPEN Abgabe der Anzeigen und Information der Öffentlichkeit
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26. April 2018: Zeig RWE die Rote Karte! Proteste zur RWE-Hauptversammlung

Kundgebung und Aktion „Rote Linie“ zur
RWE-Hauptversammlung

Donnerstag, 26. April 2018

8.30 Uhr vor der Grugahalle Essen

13.00 Uhr vor dem Hbf/Hauptpost Essen

• Menschenkette und kreative Aktionen mit RWE-Drachen, Großpuppen u.v.m.
• Atemgift-Ambulanz
• Informationen zum Widerstand im Rheinischen Braunkohlerevier und Uran-Lieferungen an Pannen-AKW Tihange

Trotz Klimawandel und Energiewende setzt RWE weiterhin auf fossile Energieträger, vor allem Kohle. RWE zerstört dafür Wälder, Dörfer und gefährdet die Gesundheit von vielen Menschen und das globale Klima. Trotz Atomausstieg beliefert RWE die Pannenreaktoren Tihange und Doel und ist an der Gronauer Urananreicherungsanlage beteiligt. RWE verdient Millionen an dieser lebensbedrohenden Situation für Europa. Wir können das nicht tolerieren!

Am 26. April 2018, dem Jahrestag von Tschernobyl, findet in Essen die Hauptversammlung von RWE statt. Eine gute Gelegenheit, um uns Gehör zu verschaffen und zu zeigen, dass der Widerstand gegen RWE immer stärker wird!

Ab 8.30 Uhr werden wir vor der Grugahalle eine Rote Linie in Form einer Menschenkette mit roten Karten, Bändern und Transparenten bilden. Dazu wird es viele weitere kreative Aktionen geben. Dazu laden wir euch ein!

In der Hauptversammlung selbst werden zahlreiche Aktivist*innen unsere vielfältigen Kritikpunkte den Aktionär*innen vortragen und den RWE-Vorstand mit entlarvenden Fragen löchern.

Ab 13 Uhr werden wir dann die Kritik an RWE auch in die Essener Innenstadt tragen:
• Rote Karte für den Klima-Killer RWE!
• Rote Karte für die Zerstörung des Hambacher Walds und Zwangsumsiedlungen!
• Rote Karte für Uranlieferungen an Pannenreaktoren Tihange und Doel
• Rote Karte für Uranlieferungen in die USA für Atomwaffen-Tritium
• Rote Karte für die RWE-AKW Lingen 2 und Gundremmingen C
• Rote Karte für die Gesundheitsgefährdung!
• Rote Karte für die Repression gegen Klima-Aktivist*innen!
• Rote Karte für Blutkohle aus Kolumbien und Russland!
(PM von: www.kritischeaktionaere.de/rwe.html)
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Für eine echte Energiewende!

NiX wie raus aus Atom- & Kohle-Kraft!
Jetzt auf echten Ökostrom umsteigen!

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