Archiv für September 2017

Atomstrom verstopft das Netz – Schluss damit!

Aktion Mach mit und unterzeichne =>

Atomkraftwerke bremsen die Energiewende aus.

Wenn in Deutschland Windräder stillstehen, liegt das immer häufiger nicht an der Wetterlage, sondern weil der Atomstrom das Netz verstopft.
In Norddeutschland wurde deshalb der Ausbau der Windkraft an Land sogar weitgehend gestoppt. Stattdessen sollen alte Atomreaktoren noch bis 2022 weiterlaufen – trotz des Sicherheitsrisikos. Gegen den Willen der Bevölkerung.
Deshalb fordere ich:
AKW jetzt vom Netz, damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien vorangehen kann!

Jetzt unterzeichnen bei =>
https://www.ausgestrahlt.de/aktionen/netzverstopfer/


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Es gibt viel zu tun: .ausgestrahlt-Forderungen an die nächste Bundesregierung

(Text von Jochen Stay vom 27.09.2017 für .ausgestrahlt-Blog)

Atompolitik hat im Wahlkampf keine große Rolle gespielt. Und trotzdem muss die nächste Bundesregierung auf vielen Feldern atompolitisch umsteuern.
.ausgestrahlt hat zusammengetragen, was notwendig ist.

Der langfristige Atomausstieg ist beschlossen, das Standortauswahl-Verfahren für ein Atommüll-Lager läuft an, die Atom-Finanzen sind geklärt, die Brennelementesteuer zurückgezahlt. Sieht so aus, als wären die großen atompolitischen Baustellen vom Tisch. Parteipolitiker*innen sagen dann gerne: „Das Thema ist abgeräumt“.
.ausgestrahlt sagt: Es gibt viel zu tun!

Wir sehen für die kommende Legislaturperiode eine Menge atompolitischer Themen auf der Agenda. Zum einen, weil wir mit bestehenden Beschlüssen nicht einverstanden sind. Zum anderen, weil immer noch vieles offen ist. Deshalb haben wir unsere Forderungen an die nächste Bundesregierung hier zusammengestellt.

Wichtig zu wissen: In der neuen Legislaturperiode (bis Herbst 2021) sollen laut Atomgesetz nur zwei von acht noch laufenden AKW vom Netz gehen: Gundremmingen B Ende 2017 und Philippsburg 2 Ende 2019. Zum Zeitpunkt der Bundestagswahl 2021 wären also immer noch sechs AKW in Betrieb.
.ausgestrahlt fordert:

A. Sofortausstieg

Unsere „stärkste“ Forderung: Alle acht noch laufenden Atomkraftwerke sofort abschalten, denn sie werden zur Stromversorgung nicht mehr benötigt und stellen eine massive Bedrohung dar, die mit dem zunehmenden Alter der Anlagen ständig wächst. Die Regierung könnte also das Risiko neu bewerten und die Laufzeiten im Atomgesetz auf Null verkürzen. Dieses Recht hat das Bundesverfassungsgericht im Dezember ausdrücklich bestätigt. Für diesen Weg fehlt allerdings in der sich abzeichnenden „Jamaika“-Koalition zwischen Union, FDP und Grünen der politische Wille.

B. Rahmenbedingungen erschweren

Doch auch unterhalb der Schwelle des Sofortausstiegs kann die kommende Bundesregierung an vielen Stellschrauben drehen. Mit folgenden Maßnahmen könnte der Betrieb der AKW teilweise deutlich verkürzt werden, selbst ohne die Abschalt-Termine im Atomgesetz zu ändern.

1. Gundremmingen
Der Bund muss die bayerische Atomaufsicht anweisen, beide Blöcke im AKW Gundremmingen stillzulegen, weil das Notkühlsystem gravierende Mängel hat.

2. Atomaufsicht
Die Atomaufsichten in Bund und Ländern müssen bei Sicherheitsmängeln konsequenter vorgehen und Reaktoren nicht wieder ans Netz lassen, solange Schwachstellen nicht vollständig ausgeräumt sind.

3. Flugzeugabsturz
Der Betrieb jedes AKW muss von den Aufsichtsbehörden untersagt werden, solange der Nachweis fehlt, dass das Kraftwerk den Absturz eines großen Passagierflugzeugs aushält.

4. Reststrommengen
Die Übertragung von Stromproduktionsrechten („Reststrommengen“) von bereits abgeschalteten AKW auf noch laufende muss untersagt werden. Das würde von insgesamt noch geplanten 29 Reaktorbetriebsjahren 13 einsparen.

5. Brennelementesteuer
Die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer ist laut Bundesverfassungsgericht nicht rechtens gewesen. Der Staat musste das Geld an die AKW-Betreiber zurückzahlen. Ursprünglich erhoben wurde diese Steuer, um beispielsweise die Sanierung der havarierten Atommüll-Lager Morsleben und Asse zu finanzieren. Jetzt liegen diese wieder beim Staat und werden auch nicht durch den neuen Atommüll-Fonds abgedeckt. Deshalb braucht es eine neue verfassungskonforme Brennelementesteuer oder eine ähnliche Abgabe.

6. Abregelung
Eigentlich haben Erneuerbare Energien Einspeisevorrang. In der Praxis aber werden regelmäßig Windkraftwerke vom Netz genommen, weil AKW in der Regel der volle Leistungsbetrieb gewährt wird. Die Reaktoren werden trotz absehbarer Energieüberhänge nicht rechtzeitig vom Netz genommen. Das muss verboten werden. Auch darf es keinen Schadensersatz mehr für AKW-Betreiber geben, wenn ihre Reaktoren wegen absehbaren „Staus auf der Stromautobahn“ abgeregelt werden müssen.

7. Haftpflicht
Es muss eine Haftpflichtversicherung mit unbegrenzter Deckung für Atomkraftwerke eingeführt werden.

C. Es gibt nicht nur AKW

8. Gronau, Lingen, Forschungsreaktoren
Neben den Atomkraftwerken gibt es noch weitere laufende Atomanlagen. Die Atomfabriken in Lingen und Gronau und die Forschungsreaktoren müssen stillgelegt werden.

9. Forschung
Insgesamt muss die Forschung für die weitere Nutzung der Atomkraft eingestellt werden. Forschung darf es nur noch zum Umgang mit Atommüll geben. Transmutations-Forschung ist keine Atommüll-Forschung, sondern Entwicklung der 4. Reaktor-Generation und muss deshalb eingestellt werden.

10. Euratom
Der Euratom-Vertrag muss gekündigt werden.

D. Atommüll

11. Standordauswahlgesetz
Das Standortauswahlverfahren muss grundlegend überarbeitet werden – mit echten Mitentscheidungsmöglichkeiten für die Betroffenen von Anfang an (also auch schon beim Verfahrens-Design).

12. Zwischenlager
Es braucht einen gesellschaftlichen Konsens zur Frage: Was wird aus den 17 Zwischenlagern für hochradioaktiven Müll? Sie sind für 40 Jahre genehmigt. Doch bis dahin wird es keinen langfristigen Lagerplatz geben. So lange es keine andere Lösung gibt, braucht es zumindest deutlich robustere Zwischenlager-Neubauten.

13. Schacht Konrad
Schacht Konrad in Salzgitter ist ungeeignet zur langfristigen Lagerung schwach- und mittelaktiver Abfälle. Deshalb sollte das Projekt aufgegeben und ein gesellschaftlicher Verständigungsprozess begonnen werden, wie mit diesem Atommüll langfristig umgegangen werden soll.

14. Abriss
Der Abriss von Atomanlagen darf sich nicht an ökonomischen Interessen der Betreiber, sondern alleine am Sicherheitsinteresse der Bevölkerung orientieren. Die Öffentlichkeit muss umfassend an Entscheidungen zum Abriss beteiligt werden.

15. Freimessung
Keine „Freimessung“ von Atommüll. Lagerung der Abfälle auf dem Kraftwerksgelände.

16. Export
Kein Atommüll-Export, auch nicht aus den Forschungsreaktoren in Garching und Berlin und dem Versuchsreaktor in Jülich.

17. Transporte
Atomtransporte müssen vermieden werden, bis es langfristige Lagermöglichkeiten gibt.
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zum Autor: Jochen Stay, Jahrgang 1965, ist seit seinem 15. Lebensjahr aktiv in außerparlamentarischen Bewegungen, seit Wackersdorf 1985 in der Anti-Atom Bewegung. Seit 2008 ist er Sprecher von .ausgestrahlt.
Dieser Text ist am 27.09.2017 bei .ausgestrahlt-Blog erschienen.
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• SPIEGEL ONLINE • Antifaschismus muss Alltag werden

94 Sitze hat die AfD im Bundestag, das sind 94 zu viel. Aber die Rechten bekämpft man nicht, indem man ihre Positionen übernimmt. Man muss ihnen auf die Nerven gehen – und neue Allianzen schmieden. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de
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Linton Kwesi Johnson
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mehr zum Thema bei =>
Bündnis „Eifel gegen Rechts“
http://eifelgegenrechts.blogsport.de

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• taz.de • Debatte Bundestags-Einzug der AfD: Die Erben des Rassismus

Die AfD und ihre Wähler*innenschaft beerben den tief verwurzelten Rassismus Deutschlands. Diese Partei ist eine aktualisierte Wiedergängerin der NSDAP. . . . weiterlesen bei => www.taz.de
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Bündnis „Eifel gegen Rechts“
http://eifelgegenrechts.blogsport.de

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AKW Gundremmingen: Beide Blöcke 2017 abschalten!


Das Atomkraftwerk Gundremmingen wird immer älter und gefährlicher. Es erzeugt jeden Tag Atommüll, für den es keine sichere Entsorgung gibt. Dabei wird das Kraftwerk zur Stromversorgung nicht mehr benötigt. Deshalb: Ende 2017 BEIDE Reaktorblöcke B UND C abschalten, statt wie bisher vorgesehen, den Zwillingsreaktor Block C noch vier Jahre weiter zu betreiben. Wer B sagt, muss auch C sagen.
AKW Gundremmingen – Beide Blöcke 2017 abschalten!
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Atomausstieg? Da fehlt noch viel! Denn mit diesen Restlaufzeiten ist Deutschland noch auf Jahre zweitgrößter Produzent von Atomstrom in der EU.
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• SPIEGEL ONLINE • Quecksilber-Emissionen durch Braunkohle: Nervengift für Deutschland

(aktualisiert / ergänzt am 25.09.2017)
Quecksilber gelangt beim Verbrennen von Kohle in die Umwelt, so landet das gefährliche Nervengift schließlich in unserem Essen. Die deutsche Politik scheut entschlossene Gegenmaßnahmen . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de
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Aber es ist ja nicht nur das . . .
Kohle macht Deutschland zu einem führenden Verursacher des Klimawandels. Darum gehört Kohleabbau und die -verstromung sofort abgeschafft!
Das wäre ohne Probleme möglich . . .
siehe auch =>
Ein Sofortausstieg aus Atom- & Kohlekraft ist möglich . . . 14.08.2017 . . . AAE
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• • • • • Auch darum:
Dieses Jahr findet vom 6. bis 17. November 2017 die UN-Klimakonferenz (COP23) in Bonn statt, unter Präsidentschaft der Fidschi-Inseln, die akut vom Klimawandel bedroht sind.
Ironischerweise: Ein absaufender Inselstaat sitzt einer Konferenz vor, die wegen Platzmangels auf ebenjenen Inseln in einem Land stattfindet, das zu den führenden Verursachern des Klimawandels gehört.
Das linke und zivilgesellschaftliche Spektrum plant Demos und Aktionen direkt vor Beginn des Gipfels vom 2. bis 11. November.

Hier findet ihr eine Übersicht über die geplanten Aktivitäten:
. . . => Übersicht Aktivitäten Bonn COP23 als pdf

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Derweil bereiten sich im Hambacher Forst Braunkohlegegner*innen auf Proteste vor:
(Text von www1.wdr.de vom 22.09.2017)
Protestaktionen gegen Rodung werden vorbereitet.
• Aktivisten üben Blockaden bauen und Klettertraining.
• Polizei erwartet bis zu 150 Braunkohlegegner zum Skill Sharing Camp.

Im Hambacher Forst kommen erneut Braunkohlegegner aus ganz Europa zusammen.
Ab dem kommenden Montag wollen sie eine Woche lang über die Rettung des Waldes beraten und auch Protestaktionen vorbereiten. . . . weiterlesen bei => www1.wdr.de
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siehe auch => https://hambacherforst.org
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• SPIEGEL ONLINE • Problemreaktoren Tihange und Doel: Firmen wussten seit 1975 von Rissen in AKW-Teilen

Die belgischen AKW Tihange.2 und Doel.3 produzieren seit Jahrzehnten Strom, obwohl schon bei ihrem Bau auffällige Haarrisse entdeckt worden waren. Das zeigen interne Dokumente, die dem SPIEGEL vorliegen. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de
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=> WDR: Reaktor im AKW Tihange heruntergefahren • „Weiterbetrieb ist wie Russisch Roulette“ . . . www1.wdr.de
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• WDR • Tihange bleibt länger vom Netz

Der Reaktor 1 im umstrittenen ostbelgischen AKW Tihange bleibt länger vom Netz als ursprünglich geplant.
Das teilte am Montag (18.09.2017) der Betreiber Electrabel mit. Laut Betreiber werde Block 1 bis zum 30. November abgeschaltet bleiben. . . . weiterlesen bei => www1.wdr.de
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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl am 24.09.2017

„Eurosolar“ hat Wahlprüfsteine aufgestellt:

hier anklicken => Antworten auf Energiepolitische Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017
(https://www.eurosolar.de/de/index.php/argumente-eurosolar-klimawandel-energiewende-erneuerbare-energien/wahlpruefsteine)

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Neues .ausgestrahlt-Magazin
Themen u.a.:
=> Unsere Forderungen vor der Bundestagswahl zum schnelleren AKW-Aus . . . („Nach der Kette ist
vor dem Abschalten“) . . . hier als pdf

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=> hier kannst Du das .ausgestrahlt-Magazin bestellen
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• SPIEGEL ONLINE • Jungwähler*innen: Diese Grafiken zeigen, warum ihr wählen müsst!

Bundestagswahl am 24. September 2017

Der Brexit, Donald Trump: Bei wichtigen Wahlen haben zuletzt die Alten bestimmt, wo es langgeht. Auch bei der Bundestagswahl könnte das passieren.
Hier der Überblick, warum es auf jede U-30-Stimme ankommt. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de
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Und für alle gilt: Wer noch nicht weiß, was mensch wählen soll, kann sich mit dem => Wahl-O-Mat Anregung holen.
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• WDR • Reaktor im AKW Tihange heruntergefahren • „Weiterbetrieb ist wie Russisch Roulette“

(aktualisiert; ursprüngliche Meldung vom 12.09.2017)

Im belgischen Atomkraftwerk Tihange ist ein Reaktor am Dienstagnachmittag (12.09.2017) heruntergefahren worden. . . .
. . . Problem im Inneren des Reaktorbehälters . . .
• Belgische Wissenschaftler bezweifeln Stabilität der Reaktoren:
„Weiterbetrieb ist wie Russisch Roulette“ . . . weiterlesen bei => www1.wdr.de
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November 2017 • Proteste während der UN-Klimakonferenz in Bonn • Eine Übersicht

Dieses Jahr findet vom 6. bis 17. November 2017 die UN-Klimakonferenz (COP23) in Bonn statt, unter Präsidentschaft der Fidschi-Inseln, die akut vom Klimawandel bedroht sind.
Ironischerweise: Ein absaufender Inselstaat sitzt einer Konferenz vor, die wegen Platzmangels auf ebenjenen Inseln in einem Land stattfindet, das zu den führenden Verursachern des Klimawandels gehört.
Das linke und zivilgesellschaftliche Spektrum plant Demos und Aktionen direkt vor Beginn des Gipfels vom 2. bis 11. November.

Hier findet ihr eine Übersicht über die geplanten Aktivitäten:
. . . => Übersicht Aktivitäten Bonn COP23 als pdf

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• Quarks & Co • Tropenstürme und Starkregen – der Klimawandel ist da!


Noch laufen die Aufräumarbeiten in Texas, da wütet der nächste Hurrikan – diesmal Irma – an der Ostküste der USA, weitere Tropenstürme folgen. Auch Deutschland wurde in diesem Jahr wieder von heftigen Unwettern heimgesucht. Starkregen und reißende Wassermassen haben einige Orte innerhalb weniger Stunden in Katastrophengebiete verwandelt. Die Gefahr durch Extremwetter-Ereignisse scheint global zu wachsen. . . . (Text und Video von www1.wdr.de/mediathek)
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Atomenergie Welt-Status-Bericht: „Von der Dauerkrise zum freien Fall: Der Abgesang der internationalen Atomindustrie“

Soeben ist in Paris der nagelneue „World Nuclear Industry Status Report 2017“ (WNISR) erschienen. Der Bericht listet seit vielen Jahren die weltweite Situation der Atomenergie und Anlagen auf und gibt so einen kritischen Überblick. . . .
. . . In dem unter der Regie von Mycle Schneider verfassten Lagebericht stellt „Öko-Pinonier“ S. David Freemann fest: „Die Welt braucht keine Kernkraftwerke mehr zu bauen, um den Klimawandel zu vermeiden und schon gar nicht um Geld zu sparen. Wenn Sie irgendwelche Zweifel an dieser Tatsache haben, lesen Sie bitte die World Nuclear Industry.“ . . . weiterlesen bei => http://umweltfairaendern.de
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• SZ.de • Braun-Grüner Wählerfang der AfD

Die AfD will die Energiewende kippen und agitiert gegen Klimaforscher.
Zugleich wirbt die Partei aber um die Gunst von Naturschützern – ein Widerspruch? Ja natürlich, jedoch einer mit System und Tradition. . . . weiterlesen bei => www.sueddeutsche.de
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Bündnis „Eifel gegen Rechts“

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