Archiv für Juli 2017

ZDF planet e. • Verstrahlt in alle Ewigkeit

Endlager verzweifelt gesucht

Spätestens 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen. Bis dahin werden knapp 30.000 Kubikmeter hoch radioaktiver Atommüll entstanden sein. Doch ein Endlager ist nicht in Sicht. . . .
(ZDF • 28 min • gesendet am 30.07.2017)
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AntiAtom-Sommercamp & Free Flow Festival • 7.-16. August 2017 in Gedelitz im Wendland

Hier gibt´s das Programm (pdf; bitte Flyer anklicken) =>

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=> 7.-16. August 2017 • Internationales Anti-Atom-Sommercamp & Free Flow Festival in Gedelitz im Wendland •

Anmeldung und wichtige Infos bei =>
www.bi-luechow-dannenberg.de

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Neuer Flyer von .ausgestrahlt (pdf) =>

Gorleben: Trügerische Ruhe -
Der Standort bleibt im Spiel

=> hier den Flyer bestellen

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siehe auch => Widerstandspartie in Gorleben: Atommüll und Klimawandel . . . 5. Juni 2017 . . . www.bi-luechow-dannenberg.de
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15. Juli 2017 • Atomwaffenstützpunkt „Fliegerhorst Büchel“/Eifel • „Weckruf“ mit Konstantin Wecker

=> für nähere Infos bitte Flyer anklicken . . .

=> 15. Juli 2017 • Konstantin Wecker • Konzert am 15. Juli 2017. Kommt alle nach Büchel! • Innerhalb der „Internationalen Woche“ in Büchel vom 12.-18. Juli 2017 kommt Konstantin Wecker • Anreise und Camp • Mitfahrzentrale
https://buechel-atombombenfrei


Konstantin Wecker

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Atommüll: Das Geld ist da, das Geld ist weg

(PM von www.bi-luechow-dannenberg.de vom 9.7.2017)
Nun ist es geschehen: rund 24 Milliarden Euro haben die Atomkonzerne an einen staatlichen Fonds überwiesen und sich damit den unkalkulierbaren Risiken der Atommüllentsorgung entzogen. Der Staat übernimmt die Last, mindestens das Dreifache wird für die Zwischen- und Endlagerung des Atommülls veranschlagt.

„Bitter stößt auf, dass der Öffentlichkeit dieser Deal noch als Erfolg verkauft wird“, schreibt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Gleichzeitig wird von allen Seiten gemauert, wenn es darum geht, die Kaufsumme zu erfahren, wenn der Staat die Zwischenlager der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) wie auch in Gorleben zum 1. August übernimmt.

EnBW, RWE, E.on und Vattenfall hatten einen guten Grund, das Geld auf einen Schlag zu überweisen, denn sie entledigen sich damit auch der Negativzinsen. Die betrügen zurzeit täglich (!) 260.000 Euro, rechnet Jürgen Döschner (WDR) vor.

Eine Rendite von 4,6 Prozent sei auch nicht zu erwarten, jede*r Sparer*in weiß davon ein Lied zu singen, so BI-Sprecher Wolfgang Ehmke: „So entpuppt sich dieser Deal als Luftnummer und Irreführung der Öffentlichkeit.“
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siehe (und höre) dazu auch => Teure Atommüll-Mitgift – Ein Kommentar von Jürgen Döschner, WDR . . . Audio von www.tagesschau.de

und => Klage mit Ansage: Noch mehr Milliardengeschenke an die Atomindustrie . . . Video, MONITOR vom 15.06.2017
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Erfolg für Kletteraktivistin vor Gericht

Atomkraftgegnerin gewinnt zwei Verfassungsbeschwerden gegen Gewahrsamnahmen bei Castor-Transporten nach Lubmin

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt einer Kletteraktivistin Recht gegeben, die sich mit zwei Beschwerden gegen ihre Ingewahrsamnahmen nach Castor-Transporten gewehrt hat.

Die als „Eichhörnchen“ bekannte ROBIN WOOD-Aktivistin Cécile Lecomte war 2010 und 2011 nach Kletteraktionen gegen die Atommüll-Transporte nach Lubmin von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Dagegen hatte sie geklagt und die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehungsmaßnahmen beantragt. Da sie sich vor dem Amts- und Landgericht nicht durchsetzen konnte, reichte sie 2014 zwei Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht ein.
Das Bundesverfassungsgericht hat nun ihre Beschwerden für offensichtlich begründet erklärt. Die beiden angegriffenen Beschlüsse vom Landgericht Stralsund werden wegen Verletzung des Gebots effektiven Rechtsschutzes aufgehoben (Art. § 19 Absatz 4 Satz 1 Grundgesetz). Das Landgericht muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Cécile Lecomte rechnet mit einem positiven Beschluss des Landgerichtes: „Wenn das Landgericht die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes berücksichtigt, muss es zum Ergebnis kommen, dass meine Ingewahrsamnahmen rechtswidrig waren. Mein Fall zeigt: Die Atompolitik ist gegen den Willen der Menschen nicht ohne Grundrechtsverletzungen durchzusetzen. Wer seine Rechte verteidigen will, braucht einen langen Atem!“

Rückblick auf die Protestaktionen

Lecomte hatte sich im Dezember 2010 gemeinsam mit anderen ROBIN WOOD-Aktivist*innen aus Protest gegen den Atommülltransport an einer Kletteraktion in Bäumen an der Bahnstrecke in Höhe Stilow Siedlung beteiligt. Die Aktivist*innen demonstrierten bei eisiger Kälte in den Bäumen und zeigten Transparente. Sie wurden durch eine Spezialeinheit der Bundespolizei aus den Bäumen geholt und in Gewahrsam genommen.
Im Februar 2011 scheiterte ein weiterer Kletter-Protest. Die gesamte Aktionsgruppe sowie zwei sie begleitende Journalisten wurden präventiv festgenommen.

Juristische Auseinandersetzung

Die Aktivist*innen beantragten eine gerichtliche Überprüfung ihrer Ingewahrsamnahme. Ihr Gewahrsam von 2010 wurde durch das Amts- und das Landgericht für teilweise rechtswidrig erklärt. Der Gewahrsam von Februar 2011 wurde hingegen für rechtmäßig erklärt.
Lecomte gab sich damit nicht zufrieden und reichte die Verfassungsbeschwerden ein. Sie rügte die Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Gebots effektiven Rechtsschutzes sowie ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Sie führte ihre Klage selbst, weil das Bundesverfassungsgericht ihr mit der Begründung, sie sei in der Lage ihre Rechte selbst zu verteidigen und juristisch zu argumentieren, die Bewilligung von Prozesskostenhilfe verweigerte – obwohl die Bundesregierung, die in dem Verfahren umfangreich Stellung nahm, sich durch eine Großkanzlei vertreten ließ.

Dieser Umstand war Gegenstand einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, in der nach den Kosten dieser Stellungnahme gefragt wurde (Drucksache 18/10169). Die Bundesregierung mauerte jedoch und erklärte die Rechnungen zur Geheimsache. Cécile Lecomte reichte daraufhin eine Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein. Diese Klage ist noch beim Verwaltungsgericht Berlin anhängig. Nach vorläufiger Würdigung durch das Gericht hat auch diese Klage Aussicht auf Erfolg.
(PM von www.robinwood.de vom 3. Juli 2017)
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siehe auch => Kletteraktivistin gewinnt Verfassungsbeschwerden nach Castor-Gewahrsam . . . Par eichhörnchen le dimanche 2 juillet 2017
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7.-16. August 2017 • AntiAtom-Sommercamp & Free Flow Festival in Gedelitz im Wendland

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Solarstrom: Rekord im Mai

(Text von Jan Becker für .ausgestrahlt-Blog)
Die deutschen Windenergieanlagen liefern schon lange mehr Strom als die letzten acht Atomkraftwerke. Nun haben auch die Solaranlagen die AKW fast eingeholt. . . . weiterlesen bei => .ausgestrahlt-Blog
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