Archiv für Juli 2015

Soli-Aktion für AktivistInnen gegen Urantransporte

Beteiligt euch!
Solidarität ist eine Waffe!

In Hamburg läuft eine Kampagne gegen Atomtransporte. Einige Aktionen haben bereits statt gefunden: Beobachtungen, Demos, Inspektion von Urancontainer, Schienenaktionen, etc.
Zuletzt am vergangenen Montag (20.7.15) entlud das Atomschiff Sheksna seine radioaktive Fracht am Süd-West-Terminal.

Die Aktionen der AtomkraftgegnerInnen sind der Polizei, der Justiz und den Umschlagfimen ein Dorn im Auge. Die ersten Gerichtsprozesse stehen an und wir wollen den Druck auf die beteiligten Firmen erhöhen. Das sind Gründe genug, eine Soliaktion zu starten, an der alle sich beteiligen können! Es handelt sich um eine Protestaktion an die Adresse der Hamburger Umschlagfirma C. Steinweg. . . . bitte weiterlesen bei => nirgendwo.info

oder bei => blog.eichhoernchen.fr

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Siehe auch => Aufruf zu Aktionstagen gegen Urantransport . . . 13. Juli 2015 . . . AAE
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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21.Juli: Mahnwache am FZJ mit dem US- amerikanischen Aktivisten Tom Clements

Mahnwache vor dem Haupteingang des Forschungszentrums Jülich, Wilhelm-Johnen-Straße, am kommenden Dienstag, 21.Juli 2015 um 15.30 mit Tom Clements, US-amerikanischer Umweltaktivist und Leiter der Initiative „Savannah River Site watch“.
(Text => www.westcastor.de)
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mehr zu Jülich =>
antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/juelich
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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Aufruf zu Aktionstagen gegen Urantransport

Tag X ab dem 12. September 2015

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr?
Täglich fahren Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen.
Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert.
Diese Transporte sind zugleich die Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen.

Weil wir immer noch einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir also zu Streckenaktionen beim ersten bekannten Urantransport nach dem 12. September (Ankunft eines Schiffes mit Uranerzkonzentrat in Hamburg) auf! . . .

Atomausstieg selber machen heißt aktiv werden

Wir wollen nun mit möglichst vielen Anti-Atom-Gruppen und Aktiven versuchen, mal einen Transport gemeinsam anzugehen und jeweils bei Durchfahrt des Schiffes/Zuges in verschiedenen Orten etwas zu machen.
Das kann ein Transparent an einer Brücke sein, eine kleine oder große Mahnwache, Flugblätter verteilen im Bahnhof, eine Streckeninspektion entlang der Gleise, eine gemeinsame Zugbeobachtung mit Journalist*innen oder vieles anderes.
Passt auf und sorgt für eure Sicherheit.

Als Termin haben wir uns den ersten Transport ab dem 12. September ausgesucht. Stichtag ist die Ankunft des Schiffes in Hamburg. Sobald bekannt ist, ob Uran entladen wurde, wird der Urantransport-Alarm ausgelöst – per Mail und Telefonkette je nach Bedarf.
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=> bitte hier weiterlesen
bei => www.urantransport.de/aktionstage.html

Hier gibt´s auch eine Übersicht über Strecke und Fahrpläne.

=> . . . Zwischen Münster und Köln steht er eine Weile irgendwo, zum Beispiel in Hagen oder Hamm und erreicht erst am späten Nachmittag Köln.
Von Köln fährt er am Mittwoch (bzw. Samstag) gegen 6 Uhr morgens los, oft schon mit französischer Lok und weiter über Bonn, Koblenz (ca. 1 Stunde später) und Trier (ca. 8.30-10 Uhr) . . .

(Text von => www.urantransport.de/aktionstage.html)
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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1.-10. August 2015: Internationales AntiAtom-Camp in Bure (F)

Das Atommüll-Management hat keine Lösung und wird auch nie eine haben.

Der Müll wird immer da sein, ob hier in Bure (F/Lothringen/unweit der deutschen Grenze) 500m unter der Erde oder woanders. Die Dringlichkeit ist nicht die Klärung der Frage nach dem Umgang mit dem Atommüll, sondern die Abschaffung seiner Produktion.
Wenn die Atomindustrie und der Staat das Problem so schnell wie möglich beerdigen wollen, ist das nur, um die Produktion weiterzuführen.
Wir sind gegen die Zerstörung der Umgebung in der wir leben, in Meuse und überall und gegen die Weiterführung der Atomindustrie.
Wir schlagen dir vor, dich mit uns zwischen dem 01.-08. August in Bure zu treffen, um uns zusammen die Zeit zu nehmen den konkreten Widerstand gegen CIGEO und seine Welt zu verstärken.
(Text => PLUS BURE SERA LA CHUTE)

Auf dem Programm wird es eine Mischung an Workshops und Aktionen geben.
Es wird kein reines Antiatom-Camp sein. Die Zusammenführung von umweltpolitischen Kämpfen und der Kampf gegen unnütze Großprojekte wird auch im Vordergrund stehen: Bure, ZAD (Zone À Défendre), NoTav, Hambacher Forst, etc.
Es wird außerdem eine Gelegenheit sein, sich zu vernetzen und sich auf den UN-Klimagipfel COP21 (im Dezember in Paris) vorzubereiten.
Kommt nach Bure! Bildet Fahrgemeinschaften!

Kontakt für die Koordination von Fahrgemeinschaften:

info[ät]eichhoernchen.fr
Schreibt, ob ihr eine Mifahrgelegenheit sucht oder anbietet,
ich vernetze euch dann; es gibt schon ein paar Leute, die nach Bure fahren wollen.
(Text => eichhörnchen l‘écureuille
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Camp-Homepage => http://de.vmc.camp/
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Hintergrund-Infos zu Bure => http://blog.eichhoernchen.fr/tag/Bure
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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Widerstand: Vier Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Hambach besetzt!

Im Tagebau Hambach kam es in der Nacht des 4. Juli 2015 zu Baggerbesetzungen.
Gegen Mittag waren 5 Bagger außer Betrieb.

Alles weitere und Aktuelles findet Ihr im => Newsticker

von => http://hambacherforst.blogsport.de

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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles
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US-Dokumente belegen: Forschungszentrum Jülich und Bundesforschungsministerium führen Öffentlichkeit seit Jahren in die Irre

Nichtweiterverbreitung ist nur vorgeschobenes Argument für geplanten Atommüll-Export in die USA

Die Begründung für den beabsichtigten Export von 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll aus dem stillgelegten Atomkraftwerk in Jülich (AVR) in die USA beruht auf vorgeschobenen Argumenten.
Das belegt ein jetzt öffentlich gewordenes Dokument der nationalen Atomsicherheitsbehörde der USA (National Nuclear Security Administration, NNSA).
Das als „nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnete Memorandum hält fest, dass der Jülicher Atommüll keineswegs zur Herstellung von Atomwaffen geeignet ist; selbst für Terrororganisationen ist er nach Einschätzung der Experten „unattraktiv“. Es bestehe demnach keine Proliferationsgefahr. Das Material, so die NNSA wörtlich, sei „not of a proliferation concern“.

Das Forschungszentrum Jülich (FZJ) favorisiert seit Jahren den Export des hochradioaktiven Abfalls in die USA. Als Begründung führt es bis heute an, dies diene der Nichtweiterverbreitung atomwaffenfähiger Materialien. Das interne Papier aus den USA entlarvt dies als vorgeschobenes Scheinargument.

AtomkraftgegnerInnen, die sich schon immer gegen den geplanten Atommüll-Export ausgesprochen und auch durch mehrere Gutachten die Illegalität dieses Vorhaben nachgewiesen haben, werfen dem FZJ und dem Bundesforschungsministerium (BMBF) eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit vor.
„Sowohl das Forschungszentrum Jülich als auch das Bundesforschungsministerium haben immer wieder betont, dass das angeblich atomwaffenfähige Material im Rahmen des Nicht-Weiterverbreitungs-Abkommens in die USA verbracht werden müsse“, kritisiert Kerstin Ciesla vom BUND NRW. „Aber wie nun bekannt wurde, hat die National Nuclear Security Administration dem US-Energieministerium bereits im August 2013 schriftlich mitgeteilt, dass die Waffentauglichkeit nicht gegeben ist.“
Die AtomkraftgegnerInnen halten es für sehr unplausibel, dass beim Abschluss des Rahmenvertrages über den geplanten Export des Atommülls zwischen BMBF und US-Energieministerium (Department of Energy, DOE) im April 2014 (!) die deutschen Beteiligten von dieser Einschätzung der NNSA nichts wussten.

Hierzu Matthias Weyland von .ausgestrahlt: „Seit mindestens zwei Jahren ist amtlich: Die 152 Castoren im Jülicher Zwischenlager enthalten keinen Müll, der unter Non-Proliferations-Gesichtspunkten bedenklich wäre. Trotzdem führt das Forschungszentrum Jülich unverfroren die Nichtweiterverbreitungsbemühungen als Argument für den geplanten Atommüll-Export an. Es macht sich also die Angst vor Atomwaffen und terroristischen Angriffen zunutze, um seinen Strahlendreck in die USA abzuschieben.
Die Bundesregierung muss diesen Export-Plänen nun erst recht einen Riegel vorschieben.“

Auch Marita Boslar von Attac Jülich bekräftigt die Forderung, die Pläne zum Atommüll-Export endgültig fallen zu lassen: „Das FZJ muss sich endlich um eine den aktuellsten und modernsten Sicherheitsanforderungen genügende Lagerung des hochradioaktiven Mülls in Jülich kümmern.“

Das Bündnis gegen Castor-Exporte in die USA kündigt weitere Proteste an.
„Außerdem“, so Peter Bastian von der Initiative Sofortiger Atomausstieg aus Münster (SOFA), „freuen sich die AtomkraftgegnerInnen schon jetzt auf unterstützenden Besuch aus den USA“:
Tom Clements, Leiter von SRS-Watch, einer atomkritischen Nichtregierungsorganisation aus South Carolina – dort soll der Jülicher Müll nach dem Willen des FZJ landen – kommt zum zweiten Mal nach Deutschland. Er ist vom 20. bis 22.07. in Düsseldorf und Jülich.

(Gemeinsame PM von Bündnis gegen Castor-Exporte und .ausgestrahlt)
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=> Internes Memorandum der NNSA vom 1. August 2013 zur Bewertung des Jülicher Atommülls

=> FZJ Detailkonzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager in Jülich vom 31. Oktober 2014

=> Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Möglicher Export hochradioaktiver Brennelemente aus Jülich und Ahaus per Castor-Transporte in die USA“ vom 3. September 2014, DS 18/2381
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siehe auch => Anzeige gegen Forschungszentrum Jülich erstattet . . . 1. Juli 2015
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mehr zu Jülich =>
antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/juelich
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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Anzeige gegen Forschungszentrum Jülich erstattet

Das Forschungszentrum Jülich (FZJ) gerät unter Druck:

Der Whistleblower und 37 Jahre lang FZJ-Mitarbeiter zu Sicherheitsfragen Rainer Moormann hat Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Aachen (eröffnet am 22.6.2015, AZ: 605 UJs 174/15) wegen fahrlässiger Herbeiführung eines ungenehmigten Zustands bei der Aufbewahrung von Kernbrennstoffen gestellt.

Wir dokumentieren den Anzeige-Text vom 22.06.2015:

An die
Staatsanwaltschaft Aachen

Anzeige nach §328 StGB (Unerlaubter Umgang mit Kernbrennstoffen)

Sehr geehrte Damen und Herren,
wegen des Verdachts der schuldhaften Verursachung eines ungenehmigten Zustands bei der Lagerung von Kernbrennstoff möchte ich unter Berücksichtigung von §328 StGB Anzeige gegen das Forschungszentrum Jülich GmbH (FZJ D 52425 Jülich) erstatten.

Das FZJ ist Besitzer von 152 Castoren mit ca. 290.000 abgebrannten Brennelementkugeln aus dem Versuchsreaktor AVR Jülich und lagert diese in einem Zwischenlager auf dem FZJ-Gelände. Die Genehmigung des Lagers ist seit dem 01.07.2013 ausgelaufen, da FZJ die Sicherheit des Lagers nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik bisher nicht nachweisen konnte. Nach zwei befristeten Duldungsverfügungen seitens der NRW-Aufsichtsbehörde ohne ausreichende Fortschritte bzgl. weiterer Genehmigung wurde am 02.07.2014 behördlicherseits die schnellstmögliche Räumung des Lagers angeordnet. Eine Räumung zur Erzielung einer gesetzeskonformen Lagerung ist aber derzeit unmöglich, da FZJ die Krananlage der Verladezelle, die einer separaten Genehmigung unterliegt, nicht auf dem erforderlichen Stand gehalten hat (Genehmigung abgelaufen Ende 2013), sodass sie aufwändig aufgerüstet werden muss (mindestens bis November 2016).

Aus folgenden Gründen habe ich den Verdacht, dass diese Situation schuldhaft herbeigeführt wurde:

• Dass große Schwierigkeiten bei der Genehmigung des Zwischenlagers über 2013 hinaus auftreten würden, war seit spätestens 2001 bekannt (Attentat auf das World Trade Centre: gestiegene Anforderungen betr. terroristischer Attacken, für die es im Jülicher Lager keinen ausreichenden baulichen Schutz gibt. Paläoseismologische Untersuchungen für den Jülicher Raum von 1995 – 2000, die zeigten, dass deutlich stärkere Erdbeben auftreten können als früher angenommen). Dennoch beschränkte sich FZJ darauf, 4 Tage vor der Frist, bis zu der ein Nachweis zum weiteren Verbleib der Castoren vorgelegt werden musste (30.06.2007), eine längerfristige Verlängerung der Lagergenehmigung zu beantragen, was erwartungsgemäß als aussichtslos zurückgewiesen wurde.

• FZJ reduzierte daher 2009 den Verlängerungsantrag auf 3 Jahre und änderte die Strategie mit Unterstützung des Mehrheitsgesellschafters Bund aus eher sachfernen Gründen dahingehend, die Castoren mittelfristig aus Jülich zu entfernen. „Es ist das erklärte Ziel der Bundesregierung, dieses Forschungszentrum kernbrennstofffrei zu machen, um einen attraktiven Standort zu haben.” (FZJ-Aufsichtsratsvorsitzender Karl Eugen Huthmacher Ende November 2011, lt. Rene Benden, Aachener Zeitung Online 16.12.2011)

• Die naheliegende Option der Errichtung eines neuen Lagers in Jülich wurde nicht ernsthaft geprüft. Das Ziel einer Entfernung der Castoren aus Jülich dominiert vielmehr seither das Agieren von FZJ.

• Die weiteren Planungen zum Kernbrennstoff sind durch einen häufigen Konzeptwechsel gekennzeichnet, was zu erheblichen Zeitverlusten führte:
- Ab 2010 wurde eine Verlagerung der Castoren in das Zwischenlager Ahaus für FZJ prioritär und das Genehmigungsverfahren zur temporären Verlängerung des Jülicher Lagers wurde durch FZJ am 16.07.2010 sogar ausgesetzt (bis 16.05.2012, s.u.).
- Parallel wurden Anträge zur Transport- und Aufbewahrungsgenehmigung in Ahaus gestellt, die aber nicht rechtzeitig vor Ende der Jülicher Lagergenehmigung bearbeitet werden konnten (wie die Genehmigungsbehörde BfS durchblicken ließ, wegen qualitativer Mängel der Antragsunterlagen) und daher im Januar 2013 zurückgezogen wurden.

• Es ist zu vermuten, dass die erst 2012 in das Bewusstsein tretende Kranproblematik/Verladezelle (Genehmigungsbehörde MWEIMH/NRW), die jeglichen Transport für Jahre unmöglich macht, beim Abrücken von der AhausOption ebenfalls eine Rolle gespielt hat und auch dazu führte, das Genehmigungsverfahren zur temporären Verlängerung des Jülicher Lagers im Mai 2012 wieder aufzunehmen.

• Wegen der weiter anhaltenden Genehmigungsprobleme um das Jülicher Lager wurde am 15.12.2014 das Genehmigungsverfahren für einen Transport nach Ahaus von FZJ wieder aufgenommen.

• Schließlich wurde ab 2012 die Verbringung der Castoren in die USA mit erheblichem Aufwand bearbeitet – eine Alternative, die nach Einschätzung des von der Behörde bestellten Gutachters TüV Nord vom Mai 2015 allerdings als weniger erfolgversprechend einzustufen ist.

• FZJ geht derzeit noch davon aus, dass eine temporäre Genehmigung des Jülicher Lagers möglich ist, allerdings einigen Zusatzaufwand erfordert. Die Unterbrechung des Genehmigungsverfahrens für fast 2 Jahre 2010 – 2012 könnte daher für die derzeitige Situation verantwortlich sein.

• Der Umstand, dass FZJ die Genehmigung der Krananlage der Verladezelle, die für jeden Transport zwingend erforderlich ist, offenbar bis 2012 schlicht übersehen oder ignoriert hat und erst Ende 2012, also 1 Jahr vor Ablauf der Genehmigung, einen Verlängerungsantrag gestellt hat, muss wohl als eine im Umgang mit Kernbrennstoff grobe Fahrlässigkeit gewertet werden.
Es war jedem Fachmann klar, dass eine Verlängerung der Genehmigung dieser alten Anlage nur nach erheblichen Aufrüstungen möglich sein würde. Die durchzuführenden Aufrüstungen – die zur Beschleunigung mittlerweile sogar schon begonnen wurden, ohne auf die behördlichen Baugenehmigungen zu warten – werden bis mindestens Ende 2016 jeden Castortransport/Lagerräumung verhindern.

• Der insgesamt wenig sachgerechte und eher oberflächliche Umgang mit dem Jülicher Kernbrennstoff durch FZJ zeigt sich auch durch folgende Fakten
• Vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zur „Atomkugelaffaire 2011“ rügten sowohl Vertreter von Bundes- als auch von Landesministerien die „nonchalante“ Buchführung über die in den Castoren vorhandenen Brennelemente
• Laut Störungsbericht der NRW-Atomaufsicht regnete es im August 2011 und im Mai 2012 in das Castorenlager durch Dachundichtigkeiten so stark hinein, dass die Feuchtesensoren der Castoren Alarm schlugen
• Der behördlicherseits zum 30.09.2014 geforderte und mit Nachbesserungen am 31.10.14 abgelieferte FZJ-Detailkonzept zum weiteren Umgang mit den Castoren ist nach Einschätzung des behördlichen Gutachters wegen mangelndem Informationsgehalt nicht geeignet, eine abschließende Aussage zu den Optionen zur Zukunft der Castoren zu geben. Die FZJ-Schlussfolgerungen werden vom Gutachter angezweifelt.

Einige Belege zu meinen Aussagen finden Sie in:
http://www.bfs.de/DE/themen/ne/zwischenlager/dezentral/genehmigung/kkj.html (Chronologie)
http://umweltfairaendern.de/wp-content/uploads/2014/12/Detailkonzept-Juelich.pdf (Das Detailkonzept des FZJ zum weiteren Umgang mit den Castoren vom 31.10.2014 – vom FZJ unveröffentlicht, aber über UIG von den Umweltverbänden zugänglich gemacht – enthält Details zur Krananlage/Verladezelle S. 5f)

Ich hoffe, den komplexen Sachverhalt halbwegs plausibel dargestellt zu haben.
Mit freundlichem Gruß

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=> auch von Rainer Moormann => Kippung und Transport des AVR-Reaktorbehälters in Jülich / Dazu hier einige Hintergrundinformationen aus kritischer Perspektive . . . 14. Mai 2015

und => Das Jülicher Atomdebakel . . . Rede von Rainer Moormann auf der Kundgebung Fukushima überall? Stoppt den Wahnsinn!, Jülich, 8. März 2014
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mehr zu Jülich =>
antiatomeuskirchen.blogsport.de/category/juelich
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=> . . . zur . . . Startseite/Aktuelles . . .
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