Archiv für Juni 2013

AtomkraftgegnerInnen fordern Konsequenzen aus Brunsbüttel-Urteil

Auch vor Ort herrscht Einigkeit:

Die Atomanlagen gehören JETZT stillgelegt.

Nicht nur Jochen Stay von der AntiAtom-Organisation .ausgestrahlt meint: „Deutschland hat keine legale Lagerung von hochradioaktivem Atommüll mehr. Es ist unverantwortlich, immer noch in neun Reaktoren tagtäglich weiteren Atommüll zu produzieren. Die AKW müssen jetzt abgeschaltet werden und nicht erst 2022.“ (=> OVG-Urteil: Atommüll-Lagerung illegal)

Auch die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist überzeugt, daß dieses Urteil gravierende Folgen für den Entsorgungsnachweis der Atomkraftwerke haben wird.
Baugleiche Hallen vom Typ STEAG stehen auch bei den Atommeilern Brokdorf, Krümmel, Grohnde, Unterweser und Lingen. Brunsbüttel ist sogar “sicherer” ausgelegt als die Zwischenlager in Biblis, Grafenrheinfeld, Gundremmingen, Isar und Philippsburg, diese Lager haben erheblich dünnere Betonwände.

“Der Entsorgungsnachweis für die laufenden Atomkraftwerke ist faktisch futsch!”,

sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke. Die Konsequenz könne nur sein, dass die Atomkraftwerke endlich stillgelegt werden, statt weiter Müll zu produzieren und das Atommülldilemma täglich zu forcieren.
Das Urteil sei auch eine Backpfeife für die Autoren des Endlagersuchgesetzes. “Wenn ausgerechnet Brunsbüttel als Zwischenlager für einen Teil der Castoren, die nicht mehr nach Gorleben angeliefert werden sollen, entfällt, dann bricht der brüchige Atommüll-Konsens schon vor der Verabschiedung des Gesetzes zusammen. Auch das Zwischenlager in Gorleben steht erneut auf dem Prüfstand”, betont die BI. Den Bau einer 10 Meter hohen Mauer rund um das Lager hatte die Umweltinitiative schon immer als unzureichende Nachrüstung gesehen: “Ein Einlagerungsstopp ist das Mindeste!”
“Das Urteil wirft ein krasses Licht auf die Flickschusterei in der Atommüllfrage und muss politische Konsequenzen haben”, so Ehmke.
Die Empfehlung der Gorleben-Gegner: “Atomkraftwerke stilllegen und ein Rahmengesetz, das das Scheitern der bisherigen Atommülllagerung einräumt und eine umfassende Atommülldebatte einleitet, das eine vergleichende Endlagersuche mit weitgehenden Partizipationsrechten der Zivilgesellschaft festschreibt.” Sicherheit müsse endlich groß geschrieben werden und das Durchzocken in und mit Gorleben müsse deshalb ebenfalls ein Ende haben.

Urananreicherungsanlage Gronau sofort stilllegen – Zwischenlager Ahaus und Konditionierung in Duisburg schließen

Konsequenzen für die Atomanlagen erwarten auch die AtomkraftgegnerInnen in NRW: Sowohl die Urananreicherungsanlage Gronau, wie auch das Zwischenlager Ahaus und die Atommüllkonditionierungsanlage Duisburg sind nicht gegen Flugzeugabstürze geschützt. „Deshalb fordern der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die Anti-Atomkraft-Initiativen von der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung, umgehend Konsequenzen aus dem Urteil zu ziehen und diese Atomanlagen stillzulegen, bzw. zu schließen“, so Udo Buchholz vom BBU.

„Urananreicherungsanlage nicht gegen Flugzeugabstürze ausgelegt“

Die Anti-Atomkraft-Initiativen und der BBU sehen sich in ihrer Kritik durch den gestrigen (19. Juni 2013) Auftritt von Vertretern des Bundesumweltministeriums sowie des NRW-Wirtschaftsministeriums vor dem Gronauer Stadtrat bestätigt. Dr. Götz vom Bundesumweltministerium erklärte auf Nachfrage ausdrücklich: „Die Urananreicherungsanlage Gronau ist nicht gegen Flugzeugabstürze ausgelegt.“ In Gronau dürfen bis zu 50 000 Tonnen Uranhexafluorid unter freiem Himmel lagern und ab 2014 sollen zusätzlich bis zu 60 000 Tonnen Uranoxid in einer unverbunkerten Lagerhalle laut Bundesregierung „zeitlich unbegrenzt“ eingelagert werden.

Der Geschäftsführer der Urenco Deutschland, Dr. Ohnemus, erklärte auf Nachfragen aus den Reihen der Ratsmitglieder nebulös: „Wir haben Maßnahmen getroffen, die die Anfliegbarkeit der Urananreicherungsanlage deutlich erschweren.“ Dr. Bolle vom NRW-Wirtschaftsministerium ergänzte unter Bezug auf den möglichen neuen Flugbetrieb am benachbarten niederländischen Flughafen Twente bei Enschede: „Wenn der Flughafen Twente in Betrieb geht, müssen wir uns das Thema Flugzeugabstürze und Flugrouten neu angucken. Im Genehmigungsverfahren zur Urananreicherungsanlage wurde nie gesagt, dass ein Flugzeugabsturz nie passieren kann.“
„Wenn Rot-Grün es Ernst meint mit dem Atomausstieg für NRW, dann muss das aktuelle Urteil aus Schleswig Anlass genug sein, diese ungeschützten Atomanlagen endlich stillzulegen. Schon im Januar hatte das OVG Berlin-Brandenburg eine Flugroute für den neuen Berliner Großflughafen gekippt, weil sie zu nah am Forschungsreaktor Berlin-Wannsee vorbeiführte. Die Urananreicherungsanlage Gronau ist ungleich größer und die Atommüllkonditionierungsanlage in Duisburg liegt am Rande eines Wohngebiets – die Landesregierung muss als Atomaufsicht jetzt handeln und darf nicht immer weggucken,“ so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

19.-27. Juli: Protestcamp gegen Atomanlagen im Münsterland

Die Anti-Atomkraft-Initiativen setzen ihre Proteste unvermindert fort: Vom 19.-27. Juli ist in Metelen bei Gronau ein großes Sommercamp geplant, um gegen die Urananreicherung in Gronau, die Atommülllagerung in Ahaus sowie die Brennelementefertigung und das Atomkraftwerk (AKW) in Lingen zu protestieren. Zu dem Camp werden TeilnehmerInnen aus der Region und aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet.
Informationen: www.antiatomcamp.nirgendwo.info.
(Mit PM)
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OVG-Urteil: Atommüll-Lagerung illegal

Keine Revision zugelassen.

Grundlage für Weiterbetrieb der AKW ist damit weg.

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Genehmigung für das AKW Brunsbüttel als Atommüll-Zwischenlager als nicht rechtens bezeichnet. Die Risiken für den Fall eines gezielten Terrorangriffs mit Flugzeugen und eines Angriffs mit speziellen Waffen seien nicht im erforderlichen Umfang berücksichtigt worden. Der Vorsitzende Richter Dierk Habermann sprach von mehreren Defiziten. Unter anderem seien die Risiken eines gezielten Absturzes des Airbus A380 ausgeblendet worden, sagte er dem NDR.

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt meint dazu:
„Deutschland hat keine legale Lagerung von hochradioaktivem Atommüll mehr. Denn die anderen 16 Lagerhallen für Castor-Behälter sind weitgehend baugleich mit dem Zwischenlager Brunsbüttel. Über 700 Castoren lagern bundesweit in Gebäuden, die nicht gegen Flugzeugabstürze und Angriffe mit panzerbrechenden Waffen gesichert sind.

Damit ist auch der Bund-Länder-Kompromiss von letzter Woche hinfällig. Die dort verabredete Klärung der Castor-Frage bis Januar 2014 ist jetzt nicht mehr möglich. Wo die 26 Behälter gelagert werden sollen, die aus La Hague und Sellafield zurückkommen, steht damit in den Sternen.

Die Lagerung der Castoren, die bereits in der Brunsbütteler Halle stehen, hat seit heute keine Rechtsgrundlage mehr. Aber es gibt auch keinen anderen sicheren Platz für sie. Ein unfassbares Dilemma und ein großes Eigentor für alle, die die weitere Produktion von Atommüll immer noch für verantwortbar halten.

Mit dem heutigen Urteil wird das ganze Dilemma der Atommüll-Frage deutlich: Auch nach Jahrzehnten der Nutzung der Spitzentechnologie Atomkraft, sind wesentliche Sicherheitsfragen ungelöst.

Es ist unverantwortlich, immer noch in neun Reaktoren tagtäglich weiteren Atommüll zu produzieren.
Die AKW müssen jetzt abgeschaltet werden und nicht erst 2022.“

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=> Zwischenlager Brunsbüttel nicht rechtens . . . NDR, 19.6.13
=> Schleswiger Urteil: Atommüll-Lagerung illegal . . . .ausgestrahlt
=> Fehlender Entsorgungsnachweis für alle AKWs muss jetzt zur Abschaltung aller Anlagen führen . . . umweltFAIRaendern.de , 19.6.13
=> Erlaubnis erloschen . . . taz.de , 19.6.13

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Wird in Gronau und Lingen möglicherweise illegal abgebautes Uran aus dem Kongo verarbeitet?

Der kongolesische Umwelt- und Menschenrechtsaktivist Golden Misabiko hat die beiden deutschen Uranfabriken im emsländischen Lingen (Niedersachsen) und im westfälischen Gronau (NRW) in Augenschein genommen.

Dazu traf er sich an der Urananreicherungsanlage in Gronau und an der Brennelementefabrik in Lingen mit Mitgliedern örtlicher Umweltorganisationen. Golden Misabiko hat an der Entstehung des Films „Atomic Africa“ mitgewirkt, der kürzlich vom WDR ausgestrahlt wurde. Der afrikanische Umweltschützer ist derzeit Gast bei verschiedenenen Organisationen. In den letzten Tagen berichtete er u.a. in Osnabrück und Münster über die Gefahren des Uranbergbaus, die Ortstermine in Lingen und Gronau ergaben sich dabei fast zwangsläufig.

Die Zustände beim weltweiten Uranbergbau werden immer schlimmer. Wertvolles Trinkwasser wird zum Auswaschen des Urans benutzt, radioaktive Giftschlämme und Stäube des Uranbergbaus gefährden Mensch und Umwelt. Afrikanische Nichtregierungs-Organisationen, die sich gegen diese Zustände zur Wehr setzen, werden bedrängt. Golden Misabiko wurde in seinem Heimatland wegen seinen Dokumentationen verhaftet und kam erst durch massive Interventionen von Menschenrechtsorganisationen und von Hillary Clinton aus dem Gefängnis frei. Atomenergie wird in der Bundesrepublik als angeblich „saubere“ Energie dargestellt. Golden Misabiko dagegen informiert darüber, dass der Uranbergbau, und damit auch die Nutzung der Atomenergie, ein dreckiges Geschäft ist.

Nur eingeschränkte Informationen über den Uranbergbau im Kongo

Über den Uranbergbau im Kongo gibt es nur eingeschränkte Informationen. Bekannt ist, dass die USA das Uran für die Atombomben, die über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden, aus dem Kongo stammte. Offiziell ist derzeit der Uranbergbau im Kongo verboten, dennoch wird weiterhin im Kongo Uran in verschiedenen Erzverbindungen gefördert und exportiert. Die Ärzteorganisation IPPNW kritisiert: „Die deutsche Bundesregierung und die EURATOM Supply Agency verschleiern die Herkunft des Urans, das für den Betrieb deutscher Atomkraftwerke genutzt wird.“

An der Gronauer Urananreicherungsanlage zeigte sich Golden Misabiko darüber geschockt, das in der Anlage erhebliche Uranmengen aus verschiedenen Ländern verarbeitet werden, obwohl auch hierzulande die Umweltschäden des Uranabbaus aus dem Wismut-Uran-Bergbau bekannt sind und die Bundesrepublik sich angeblich im „Atomausstieg“ befindet. In Gronau wird derzeit pro Jahr das Uran für den Betrieb von etwa 35 Atomkraftwerken angereichert und größtenteils ins Ausland exportiert.

Gemeinsam Uranbergbau und Uranfabriken stoppen!

Bei dem Pressetermin an der Gronauer Urananreicherungsanlage stand die Frage im Raum: Wird möglicherweise auch in Gronau Uran aus dem Kongo angereichert und später (bzw. nur) in Lingen zu nuklearen Brennstoffen weiter verarbeitet? Golden Misabiko wird mit Anti-Atomkraft-Initiativen in NRW und Niedersachsen weiterhin im Kontakt bleiben, um gemeinsam eine Antwort auf diese Frage zu finden. Zudem bestand Einigkeit darüber, dass auch die Uranfabriken in der Bundesrepublik Deutschand sofort gestoppt werden müssen, um damit auch den Uranabbau, egal in welchem Land, einzudämmen.

Während Misabiko sich in Lingen uneingeschränkt informieren konnte, mussten sich er und andere Umweltschützer/innen unmittelbar nach der Ankunft an der Gronauer Urananreicherungsanlage gegenüber vom Werkschutz herbeigerufenen Polizisten ausweisen. Alle Anwesenden wurden zusätzlich durch Videokameras der Polizei observiert. Eine Rechtsgrundlage für diese Überwachung konnte die Polizei den UmweltschützerInnen nicht nennen.

Immer wieder Polizeikontrollen bei Presseterminen an der Gronauer Urananreicherungsanlage

An der Urananreicherungsanlage kommt es bei Presseterminen der Anti-Atomkraft-Initiativen immer wieder zu Polizeikontrollen. „Sinnvoller wäre eine Überprüfung, ob in Lingen und / oder Gronau Uran aus dem Kongo verarbeitet wird“, so die Anti-Atomkraftinitiativen in einer Pressemitteilung. „Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, aus welchen Ländern die Betreiber der Uranfabriken in Lingen und Gronau ihr Uran erhalten und unter welchen Bedingungen es dort abgebaut wird“, fordert Udo Buchholz vom Vorstand des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Abschließend weisen die Anti-Atomkraft-Initiativen darauf hin, dass im Kongo nicht nur der Uran-Bergbau in der Kritik steht. Ebenfalls ein gravierendes Thema ist der Coltan-Bergbau. Menschrechtsorganisationen prangern dabei die Kinderarbeit an. Coltan ist für die Produktion von Mobiltelefonen von Bedeutung.
(PM)
Weitere Hintergrundinformationen zum Thema Uranabbau und zum Engagement von Golden Misabiko unter www.uranium-network.org.

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„Morsleben-Prozesse“ eingestellt


Die „Morsleben-Prozesse“ sind endgültig eingestellt.

Die Prozesse gegen AktivistInnen des Anti-Atom-Trecks 2009 von Gorleben nach Berlin zur dortigen Großdemo, sind gegen eine Spende zugunsten der Fluthilfe eingestellt worden. Alle gelten als unschuldig, es wird keine Einträge im Register und im Führungszeugnis geben.
Aus den Kreisen der Verteidigung war zu entnehmen, dass über diesen Ausgang allgemeine Zufriedenheit herrscht.
Auch beim Anti-Atom-Plenum-Köln ist mensch erleichtert und bedankt sich bei allen UnterstützerInnen.
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Protest gegen AKW Tihange am Dreiländerpunkt

500 Menschen aus Belgien, Niederlande und Deutschland demonstrierten auf dem Dreiländereck bei Aachen gegen das Wiederanfahren der AKWs Tihange2 und Doel3.

Weltweiter Stop der Kernenergie gefordert.

Strahlung kennt keine Grenzen, unser Widerstand auch nicht!
Das machten rund 500 Menschen am 8. Juni 2013 auf dem Dreiländerpunkt bei Vaals, Aachen, deutlich.
Sie kritisierten das Handeln der belgischen Regierung, die belgischen Reaktoren Tihange2 (ca. 120 km westlich von Euskirchen gelegen) und Doel3 (bei Antwerpen) trotz tausender Risse im Druckbehälter der Reaktoren wieder in Betrieb zu nehmen, als unverantwortlich.
Die belgische Regierung gefährde das Leben der Menschen, über Grenzen hinweg!
Symbolisch gab es nacheinander an 3 Stationen in 3 Ländern je eine Kundgebung mit Reden in niederländischer, belgischer und deutscher Sprache, denn dieser Reaktor bedroht uns alle.

Nachdem die zuständige staatliche FANC (Aufsichts-) Behörde anhand eines zweifelhaften Gutachtens die Gefahr, die von den beiden Reaktoren ausgeht, herunter gespielt hatte, machte sie für den Betreiber Elactrabel den Weg frei, die Reaktoren in der 23. KW wieder ans Netz zu schalten.
Dabei muss Electrabel zur Vorsicht die Druck- und Temperaturbelastungen schon im Normalbetrieb vermindern. So muss beispielsweise der Reaktor langsamer hoch- und runtergefahren werden. (siehe auch => Atomares Feuer brennt wieder – Widerstand geht auf die Strasse)
Sieht so eine Technik aus, in die mensch Vertrauen hat?

Die sehr kurzfristig zusammengekommenen Menschen meinen jedenfalls „Non! Nee! Nein!“, fordern angesichts der vielfältigen Störfälle im Tihange-Komplex, des unsäglichen Zustands dieses Schrottreaktors:

„Tihange – Abschalten – Sofort – Stop Atomenergie! – Hier und weltweit!“

Zudem plant das Bündnis Stop Tihange juristisch gegen diese Gefahr vorzugehen.
Spenden kann mensch über:
Kontoinhaber: Aachener Anti-AKW
Kontonummer: 13869101
BLZ: 43060967
Bank: GLS-Bank
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=> Bilder vom 8.6.13 . . . . . . . . . . => Video vom 8.6.13
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hier ein => Info-Flyer zum AKW Tihange (pdf)

Mehr Artikel und Infos zu Tihange bei AAE:
hier => (Schwerpunkt-) Kategorie Tihange

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Atomares Feuer brennt wieder – Widerstand geht auf die Strasse

Doel 3 am Netz – Start von Tihange 2 für Mittwoch geplant
Experten warnen

Stop TihangeSa. 8. Juni, 14 Uhr
- Dreiländereck -
Aachen => Demo

Am 3. Juni wurde der Atomreaktor Doel 3 bei Antwerpen wieder angeschaltet, Tihange 2 soll am Mittwoch folgen.
Die beiden Reaktoren standen seit fast einem Jahr still, weil tausende Risse im Reaktordruckbehälter gefunden wurden. Trotz der im Abschlussbericht der belgischen Atomaufsicht (FANC) angemerkten Mängel wurde dieser Schritt vollzogen.
Unabhängige Experten kommen zu einem kritischeren Urteil. „Man muss feststellen, dass ein Wieder­anfahren der beiden Reaktoren nach der im Abschlussbericht veröffentlichten Daten nicht zu verantworten ist“, sagt Dieter Majer, der ehemalige Leiter der Aufsicht über kerntechnische Einrichtungen in Deutschland.
Die Anti-Atomkraftbewegung ruft zum Widerstand gegen diese unverantwortliche Entscheidung auf.

Im vergangenen Jahr wurden in den Reaktordruckbehältern von Tihange 2 und Doel 3 tausende bis zu 2,4 cm große Risse gefunden. Am 17. Mai veröffentlichte die FANC nun ihren Abschlussbericht, in dem sie zu dem Schluss kommt, dass die beiden Reaktoren wieder angefahren werden können.
Zu den Analysen dieses Abschlussberichts stellt Dieter Majer fest: „Die Befundermittlung ist nach wie vor defizitär“. Hiermit ist gemeint, dass die Herkunft der Risse nach wie vor nicht zweifelsfrei geklärt werden kann. Diese Herkunft ist jedoch Grundlage jeglicher weiterer Analysen. Darüber hinaus ist auch technisch nicht möglich, den gesamten Behälter auf Risse zu untersuchen.

Indirekt gibt sogar die FANC ernste Probleme zu, indem sie den Betreiber Electrabel anweist, Druck- und Temperaturbelastungen schon im Normalbetrieb zu vermindern. So muss beispielsweise der Reaktor langsamer hoch- und runtergefahren werden. Auch mussten Belastungsfälle vereinfacht (reduziert) werden. Offensichtlich waren diese Maßnahmen erforderlich, um den Sicherheitsnachweise überhaupt noch irgendwie erbringen zu können.
Dieter Majer stellt dazu fest: „Diese Vereinfachung halte ich für nicht sachgerecht. Thermische Belastungen sind im Hinblick auf ihre Verteilung bei Transienten nicht vorhersehbar. Deshalb muss eine asymmetrische Temperaturverteilung angenommen werden. Transienten, bei denen eine erhöhte Temperatur mit Druckstößen verbunden sind, würden eine höhere Belastung ergeben.“

Zur unabhängigen Untersuchung der Risse hat das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie bei der belgischen Atomaufsicht detaillierte Informationen zu den Fehlstellen angefordert. Mit diesen Daten sollte ein unabhängiges Institut beauftragt werden, Sicherheitsanalysen durchzuführen.
Diese Unterlagen wurden dem Bündnis explizit mit folgender Begründung verweigert: „Les devoirs de confidentialités des agents de l‘AFCN et les exceptions aux règles générales de la transparence des instances publiques ne permettent pas pour plusieurs raisons de fournir les données de nature telle que demandée via vos questions 30 et 32.“ (Aus Gründen der Verpflichtung zur Geheimhaltung kann die FANC, entgegen der sonst üblichen Regeln zur Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit, die in Frage 30 und 32 angeforderten Unterlagen nicht zur Verfügung stellen.)
Für die Aachener stellt sich daher die Frage, ob dies Ausdruck der Sorge ist, unabhängige Experten könnten zu einem gänzlich anderen Urteil kommen. Oder sollten selbst der FANC diese Daten nicht vollständig vorliegen?

Stop TihangeAm Samstag, den 8. Juni wird um 14 Uhr eine internationale Demonstration am Dreiländereck (Aachen/Vaals/Gemmenich) stattfinden.
Das Aachener Bündnis gegen Atomenergie ruft gemeinsam mit belgischen und niederländischen Antiatomkraftgruppen alle Menschen, die sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden wollen, auf sich zu beteiligen. Die Veranstalter organisieren damit vermutlich die erste Demonstration, die innerhalb von einer Stunde durch drei Länder führt.
(PM)

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hier ein => Info-Flyer zum AKW Tihange (pdf)

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Tihange 2 soll trotz Rissen im Reaktor wieder ans Netz

Stop Tihange Internationaler Protest auf dem Dreiländereck geplant
Tag X schon am 8. Juni ?
=> alle aktuellen Infos => hier => Stop Tihange

Die belgischen Reaktoren „Doel 3″ und „Tihange 2″ sollen wieder hochgefahren werden.
Die zuständige „Aufsichtsbehörde“ FANC hatte mit einem zweifelhaften Gutachten den Weg für den Betreiber Electrabel frei gemacht, die Reaktoren wieder ans Netz zu nehmen. Durch die Haarrisse an den Reaktorbehältern (ca. 8000 in Doel und ca. 2000 in Tihange) würde keine Gefahr (mehr) bestehen.
Bei einem Unfall wäre auch die Eifel (Euskirchen liegt etwa 130 km entfernt) betroffen.

siehe auch => Neue Proteste: Tihange geht wieder ans Netz . . . an-online, 1. 6. 2013

Die Aachener AtomkraftgegnerInnen haben einen offenen Brief verfasst:

„Sehr geehrter Herr Premierminister Di Rupo,
sehr geehrte Frau Innenministerin Milquet,

wir sind empört und fassungslos über das unverantwortliche Vorgehen der belgischen Regierung, Doel 3 und Tihange 2 wieder in Betrieb nehmen zu wollen. Wir als Unterzeichner dieses offenen Briefes fordern Sie auf, den Betrieb der beiden Atomkraftwerke zu beenden.

Die Regierung kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Sie, Frau Milquet, werden im Grenzecho wie folgt zitiert: „Wir haben es mit einer unabhängigen Aufsichtsbehörde zu tun und wir haben keinerlei Möglichkeit, uns einzumischen.“
So einfach können Sie als Regierungsvertreter sich die Sache nicht machen.
Herr De Roovere, der frühere Chef der FANC, wurde plötzlich und unerwartet durch die Regierung abgesetzt, obwohl sein Vertrag kurz zuvor eigentlich verlängert wurde.
Hatte diese Entlassung etwa mit seiner Aussage zu tun, dass er sich nicht mehr sicher sei, dass das mit Kernenergie gepaarte Risiko heute noch tragbar sei?
Unter De Roovere war ein Bemühen erkennbar, sich kritisch mit den Fehlstellen von Doel 3 und Tihange 2 auseinander zu setzen. Seine kritische Haltung passte der belgischen Regierung möglicherweise nicht mehr ins Konzept, so dass er durch einen Atomhardliner wie Jan Bens ersetzt wurde.
Mit ihm haben Sie den früheren Leiter des defekten AKWs an die Spitze der Aufsichtsbehörde gesetzt, die heute über den „sicheren“ Weiterbetrieb entscheiden soll. Befangenheit auf diese Art bewusst herbeizuführen, ist eines Rechtsstaates unwürdig.
Um auf Ihr, Frau Milquet, anfangs aufgeführtes Zitat zurück zu kommen: Wir finden es erstaunlich, dass plötzlich die FANC allein über den Neustart von Doel 3 und Tihange 2 entscheiden soll.
Auf der Website der FANC selbst ist zweifelsfrei zu lesen, dass es bei der Entscheidung über das Wiederanfahren der beiden Reaktoren nur einen Entscheider gibt: nämlich die Regierung. Den Entscheidungsprozess finden Sie auf der FANC-Website unter (http://fanc.fgov.be/GED/00000000/3300/3324.pdf). Falls das Dokument dort nicht mehr vorhanden ist, stellen wir es gerne zur Verfügung.
Zur Erläuterung: bei dieser Art von Diagrammen (Flussdiagrammen) sind Entscheidungen immer durch eine Raute gekennzeichnet, also gibt es in diesem Prozess nur einen Entscheider – die Regierung.
Bitte beantworten Sie daher folgende Frage: Wie kommen Sie zur Aussage, dass die FANC allein über das Wiederanfahren entscheidet und Sie keine Einflussmöglichkeit besitzen?

Die Sicherheit der beiden Atomreaktoren ist nach wie vor nicht nachgewiesen
Auch nach dem Abschlussbericht bleiben viele Fragen und Zweifel.
Alle hier aufzuführen ist nicht der Sinn eines „Öffentlichen Briefes“.
Deshalb nennen wir hier nur die wichtigsten Punkte aus den veröffentlichten Unterlagen :

Es werden nicht alle gängigen in internationalen Regelwerken definierten Lastfälle für Atomkraftwerke berücksichtigt. Insbesondere werden Vereinfachungen unterstellt, die nicht zulässig sind (bspw. eine achssymetrische thermische Belastung).

Offensichtlich müssen Belastungen schon im Normalbetrieb reduziert werden (das Atomkraftwerk darf nur langsamer hoch- und heruntergefahren werden). Was passiert denn in einem Notfall, wo gänzlich andere Belastungen auftreten können?

Die Herkunft der Risse ist nach wie vor nicht geklärt. Dies ist jedoch Grundlage für jede weitere Bewertung.

Es gibt kein Probenmaterial, das für die Schadstellen des RDBs repräsentativ wäre. Auch dies wäre Grundlage einer seriösen Bewertung.

Wichtige zur Bewertung notwendige Unterlagen aus der Herstellungsphase der Druckbehälter sind verschwunden.

Eine Untersuchung des gesamten Druckbehälters auf Fehlstellen ist heute aus technischen Gründen nicht möglich. Deshalb können eine Vielzahl weiterer Fehlstellen nach wie vor unerkannt sein.
Neutrale Experten, unter ihnen der frühere technische Leiter der deutschen Atomaufsicht Dieter Majer, fassen all dies wie folgt zusammen: „Man muss feststellen, dass ein Wiederanfahren der beiden Reaktoren nach der uns zur Verfügung stehenden Aktenlage nicht zu verantworten ist.“.

Offenlegung aller Unterlagen in den Sprachen der möglicherweise betroffenen Länder
Solange der Beschluss der Stilllegung von Doel 3 und Tihange 2 nicht unumstößlich erfolgt ist, erwarten wir die Offenlegung ausnahmslos aller Unterlagen, Messberichte u.ä. die zur Entscheidung des Wiederanfahrens von Doel 3 und Tihange 2 geführt haben.
Die FANC hat jegliches, wirklich jegliches, noch verbliebene Vertrauen in ihre Neutralität verwirkt. Aus diesem Grund ist es unerlässlich, dass Sie unabhängigen Experten die Möglichkeit eröffnen, die Ergebnisse eigenständig zu bewerten und zu berechnen.
Wir erwarten, dass alle Unterlagen auch in Englisch bereit gestellt werden, damit das Konsultieren unabhängiger Experten erleichtert wird.

Fazit und unsere unmissverständliche Forderung
Wir sehen unser Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit durch Sie verletzt. Durch Ihr unverant­wortliches Vorgehen wären wir, unsere Familien und alle betroffenen Menschen in Belgien, den Niederlanden, Deutschland, Luxemburg und Frankreich, bei einem Unfall in Tihange oder Doel gefährdet.

Deshalb fordern wir: Legen Sie Doel 3 und Tihange 2 umgehend und dauerhaft still!

Die Erstunterzeichner

Organisationen:
nucléaire stop kernenergie
Stop Tihange
Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie
AKW-Nee Aachen
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=> Hier kannst Du auch unterschreiben < =
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Justiz tritt nach

Solidarität mit angeklagten AtomkraftgegnerInnen

Im September 2009 veranstaltete die Bäuerliche Notgemeinschaft und die BI Lüchow Dannenberg, im Vorfeld der Bundestagswahl, einen Treck von Gorleben nach Berlin, zur bundesweiten Demo. Unter dem Motto „Mal so richtig abschalten“ führte der Weg über die zur Zeit als Endlager geltenden Einrichtungen, die alle näher in Augenschein genommen werden sollten.
Es ging über die Brennpunkte einer verfehlten Atommüllpolitik über Salzgitter (Schacht Konrad) und Wolfenbüttel (Asse II) auch über Morsleben in die Hauptstadt.
In Berlin brummten dann am 5. September 400 Traktoren durch das Regierungsviertel, 50.000 Menschen machten Wahlkampf von unten: Sie traten für den sofortigen Atomausstieg ein.

Am Morgen des 3. September 2009 stand das Endlager Morsleben bei Helmstedt auf dem Programm.
Wie Gorleben wurde auch Morsleben aus politisch-strategischen Gründen zum Endlagerstandort erwählt, liegen doch beide Orte diesseits und jenseits der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze.
Wie auch in Gorleben ist die „sichere“ Einlagerung nicht möglich! Auch Morsleben ist für die Endlagerung erwiesener Maßen ungeeignet.
Im Gegensatz zu Gorleben ist in Morsleben allerdings schon 36.953 Kubikmeter schwach- und mittelradioaktives Material eingelagert.
Grund genug, um mit einem Besuch vor Ort auf die Problematik aufmerksam zu machen.

Dort angekommen, wurden die TreckteilnehmerInnen von z.T. behelmten und vermummten Beamten der Bereitschaftspolizei Magdeburg erwartet. Unter massivem Einsatz von Pfefferspray, Hunden und Inkaufnahme von vielen Verletzten, wurde die Demonstration vor dem Endlager in Morsleben gewaltsam beendet.
Auch am Rande des Geschehens vor dem Tor, zeigten die Einsatzkräfte Interesse an einzelnen Demonstrierenden und versuchten derer mit Pfefferspray und einer gezogenen Schusswaffe habhaft zu werden.

Nachdem es bei dem Beamten, der die Schusswaffe auf Demonstrierende richtete, nicht einmal zu einem internen Diziplinarverfahren reichte, soll nun 10 TreckteilnehmerInnen der Prozess gemacht werden, die z.T. nicht vor Ort, sondern im Nachhinein über Bildaufnahmen identifiziert wurden.
Die ersten vier Personen werden gemeinsam angeklagt und verhandelt. Vorgeworfen wird ihnen u.a. Landesfriedensbruch in einem besonders schweren Fall.
BI-Sprecher Wolfgang Ehmke: „Das ist ein heftiges Nachtreten der Justiz“. Die Bürgerinitiative ruft dazu auf, die Angeklagten zu unterstützen.
Der Prozess soll am Mo. den 10.6.2013 um 9:30 Uhr im Landgericht Magdeburg, Halberstädter Str.8, Saal 5 (Altbau) beginnen und voraussichtlich am 14. und 17.Juni weitergeführt werden.

Ab 8:00- 17:00 Uhr gibt es hier eine Kundgebung vor dem Landgericht Magdeburg der BI Lüchow- Dannenberg.

Für den Tag davor, den 9.6. ist eine Kundgebung in Morsleben vor dem ERAM Haupttor (Endlager für radiologische Abfälle Morsleben) zwischen 15:00-17:00 geplant.

Gemeinsame Abfahrten zur Kundgebung nach Morsleben am 9.6. 2013 wird es aus Gorleben, Köln und Leipzig geben. Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten (Camp).
Infos bei => antiatomplenumkoeln (ät) gmx.de

Georg fuhr einen der Trecker, auch er wurde übel zugerichtet. Hier im Interview schildert er seine Eindrücke vom Treck.

Auch Mathias beschreibt bei Greenpeace das Geschehen.

Das Spendenkonto für die betroffenen AtomgegnerInnen:

EA Wendland
Konto 12945300
BLZ 25861990
Volksbank Clenze-Hitzacker

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Für den eigenen Haushalt (=> bitte Logo anklicken!):

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Beteiligungs-Farce zum Endlagersuchgesetz

Foto: .ausgestrahltAntiAtom-Initiativen und Umweltverbände machen nicht mit

.ausgestrahlt, Greenpeace, Bund und viele Andere machen ebenso nicht mit wie die meisten örtlichen AntiAtom-Initiativen auch nicht: Sie boykottieren Altmeiers sog. Bürgerforum über das Endlagersuchgesetz (31. Mai bis 2. Juni 2013 in Berlin).
Die Verweigerungs-Gründe sind vielfältig und individuell: Das Verfahren bietet keine tatsächliche Beteiligung. Der Zeitraum ist viel zu kurz. Während ein Wochenende lang BürgerInnen und Initiativen angehört werden, läuft bereits der Gesetzgebungsprozess. Und in dem „Bürgerforum“ darf jede/r maximal fünf Minuten sprechen, und das nur zu einem eingeschränkten Themenspektrum.

Aber auch das eigene Lager zeigt sein wahres Gesicht: Die CDU-Länder sind nicht bereit, Castoren aufzunehmen – sie halten an Gorleben fest
( => spiegel-online, 31.5.13)

Alles zum Bürgerforum, wie die verschiedenen Positionen dazu, wer alles nicht mitmacht und mehr gibts => hier bei .ausgestrahlt

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